Waffenlieferungen an Kurden: Bundestag stimmt zu
Im Kampf gegen die extremistische IS- Miliz hat sich der Bundestag in einer Sondersitzung für die Lieferung von Waffen an die irakischen Kurden ausgesprochen.
Berlin - Mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen hat sich der Bundestag für die Lieferung von Waffen an die irakischen Kurden ausgesprochen. In der Sondersitzung am Montag unterstützten die Fraktionen von CDU/CSU und SPD den Beschluss der Bundesregierung vom Vorabend. Die Opposition aus Linken und Grünen stimmte dagegen.
Das Votum des Bundestags hat allerdings nur symbolischen Wert. Die Bundesregierung kann über solche Waffenlieferungen alleine entscheiden. Die kurdische Armee im Nordirak soll unter anderem 500 Panzerabwehrraketen, 16 000 Sturmgewehre und mehrere Millionen Schuss Munition für ihren Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat erhalten.
- Themen:
- Deutscher Bundestag
- Islamischer Staat
- SPD
