Ulla Schmidt: Jetzt gibt's auch Ärger um Dienstflüge!

Die Ministerin ließ eigens einen Jet von Köln nach Maastricht fliegen, dabei hätte sie die Strecke auch in ihrem Dienstwagen zurücklegen können. Der Steuerzahler-Bund reagiert empört.

BERLIN Neuer Wirbel um Bundesgesundheitsministerin Ullas Schmidt: Nach der Affäre um die private Nutzung ihres Dienstwagens im Spanien-Urlaub nimmt die Opposition die SPD-Politikerin jetzt wegen eines Dienstfluges ins Visier. Schmidt hatte am 26.April die Flugbereitschaft der Bundeswehr in Anspruch genommen, um von Maastricht nach München zu eilen.

Der Vorwurf: Der Challenger-Jet sei ohne Passagiere vom Flughafen Köln/Wahn – dem Standort der Flugbereitschaft – ins nahe Maastricht geflogen, während die Ministerin im Dienstwagen von einem Pflegekongress in ihrer Heimatstadt Aachen zum nahen niederländischen Flughafen brauste. Der Flieger brachte Schmidt nach München, um einen Anschlussflug in die USA zu erreichen. Der Bund der Steuerzahler reagierte empört: Schmidt hätte auch von Aachen zum Flughafen Köln/Bonn fahren können.

Schmidt wollte ihren Anschlussflug nicht verpassen

Das Gesundheitsministerium wies die Vorwürfe zurück. Die Entfernung von Aachen zum Flughafen Maastricht betrage 38 Kilometer. Die Entfernung vom Kongresszentrum nach Köln betrage dagegen 90 Kilometer. Da sich im April auf der A4 Aachen- Köln mehrere längere Baustellen mit erheblicher Staugefahr befunden hätten, hätte ein hohes Risiko einer deutlich längeren Fahrzeit bestanden. Auf dem verkehrsreichen Flughafen Köln/Bonn könne es zudem jederzeit zu Startverzögerungen kommen. „Ohne die Inanspruchnahme der Flugbereitschaft wäre ein Erreichen des Linienfluges in die USA nicht möglich gewesen“, erklärte das Ministerium.

Am Mittwoch soll Schmidt dem Haushaltsausschuss des Bundestages in der Dienstwagen-Affäre Rede und Antwort stehen. Unterdessen warnte der Chef des Meinungsforschungsinstituts Emnid, Klaus-Peter Schöppner, der Wirbel um Ulla Schmidt schade massiv dem Wahlkampf der SPD: "Eine Partei, die dringend in eine Aufwärtsspirale kommen müsste, hat keine Chance, Agenda-Setting zu betreiben, weil dieses Thema alles überlagert", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger".