Tausend Soldaten mehr am Hindukusch
Spekulationen über die exakte Zahl gab es genügend, doch jetzt ist die Katze aus dem Sack: Die Afghanistan-Mission der Bundeswehr wird auf 4500 Soldaten aufgestockt. Mit Rücksicht auf die CSU jedoch erst im Herbst.
Das Bundeswehrkontingent für Afghanistan soll im Herbst um 1000 auf 4500 Soldaten aufgestockt werden. Nach übereinstimmenden Zeitungsberichten in den Ausgaben vom Samstag sollen die Pläne durch Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Mittwoch kommender Woche bekannt gegeben werden. Ab Herbst sollen den Angaben zufolge 4200 deutsche Soldaten in Afghanistan sein. Die 300 offenen Posten sollen als Reserve vorgehalten werden.
Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Bernhard Gertz, sagte laut «Kölner Stadt-Anzeiger», dass Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan die Erhöhung als notwendig ansehe. Damit könnten die zusätzlichen Aufgaben für die Deutschen wie das Stellen der Schnellen Eingreiftruppe ab Juli seriös erledigt werden. Der Vorschlag Schneiderhans steht laut «Frankfurter Rundschau» seit Monaten fest, sei aber aus politischen Gründen zurückgehalten worden. Die Bundeskanzlerin habe unter anderem mit Rücksicht auf die Landtagswahl in Bayern und die Schwesterpartei CSU eine vorzeitige Debatte vermeiden wollen.
Es gebe keinen Zweifel, dass der Vorschlag Schneiderhans umgesetzt werde, so Gertz. «Ich sehe da keinen Widerstand. Auch die SPD-Leute sagen, bis 4500 Soldaten machen sie alles mit. Was keiner will, ist, das so groß zu dimensionieren, dass daran womöglich neue Begehrlichkeiten für den Einsatz in Südafghanistan geknüpft werden.» Eine vorzeitige Verlängerung des Mandats werde es nicht geben: «Die CSU setzt sich da durch nach dem Motto: Keine Veränderung vor der Landtagswahl. Deshalb wird die neue Obergrenze erst ab dem 30. Oktober gelten. Es wäre sinnvoll, wenn man sie jetzt anheben würde.» Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels sagte dem Kölner Stadt-Anzeiger, parallel zu der Erhöhung des Afghanistan-Kontingents sei mit einer Senkung der Obergrenze der «Operation Enduring Freedom» (OEF) von 1400 auf möglicherweise 800 Soldaten zu rechnen. Gegenwärtig sind nur 260 Marine-Soldaten am Horn von Afrika im Einsatz. Das Isaf-Mandat, so Bartels, werde wegen der Bundestagswahl 2009 statt um zwölf um 14 Monate verlängert. (AP/dpa)