Steht der Abzug der Bundeswehr aus Incirlik bevor?
Weil die Türkei an dem Besuchsverbot für Abgeordnete bei deutschen Soldaten in der Türkei weiter festhält, wird ein Rückzug der Bundeswehr aus Incrilik nicht mehr ausgeschlossen.
Berlin - Vizekanzler Sigmar Gabriel schließt einen Verbleib der Bundeswehrsoldaten auf dem türkischen Stützpunkt Incirlik für den Fall aus, dass das Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete bestehen bleibt.
"Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee", sagte der SPD-Vorsitzende nach einem Bericht der "Mitteldeutschen Zeitung". "Und wenn das Parlament nicht seine Armee besuchen kann, dann kann die Armee nicht da bleiben. Das ist völlig klar."
Die türkische Regierung ist verärgert, weil der Bundestag im Juni eine Erklärung verabschiedet hatte, in der die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord verurteilt werden.
Zuvor hatte Bundestagspräsident Norbert Lammert den Rückzug der Bundeswehr aus Incirlik als Option genannt.
"Vielleicht muss noch einmal verdeutlicht werden, dass der Bundestag dem Einsatz deutscher Soldaten im Ausland grundsätzlich nur zustimmt, wenn sie im Rahmen internationaler Missionen dort gebraucht werden und willkommen sind", sagte der CDU-Politiker der "Süddeutschen Zeitung". Im Fall der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik müsse jeder wissen, dass die Soldaten "dort, wo sie nicht willkommen sind, nicht dauerhaft bleiben werden".
Lammert machte deutlich, dass in der Incirlik-Frage keine Eile bestehe. Die von ihm genehmigte Reise deutscher Abgeordneter stehe "ja nicht unmittelbar" bevor. Die Verteidigungsexperten aller Bundestagsfraktionen hatten angekündigt, im September gemeinsam zu den Soldaten in die Türkei reisen zu wollen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich am Wochenende bei einem Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan erfolglos für ein Ende des Besuchsverbots eingesetzt.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am vergangenen Wochenende in einem Gespräch mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan am Rande des Nato-Gipfels in Warschau vergeblich versucht, eine Einigung in der Sache zu erzielen. Die Verteidigungsexperten aller Bundestagsfraktionen haben angekündigt, im September gemeinsam zu den Soldaten in die Türkei reisen zu wollen.
