SPD-Politiker Pflug fordert Sanktionen gegen China

Der SPD-Bundestagsabgeordnete regt angesichts der anhaltenden Unruhen in Tibet und angrenzenden Regionen einen Wirtschaftsboykott an. Von einem Verzicht auf die Teilnahme an Olympia hält Pflug hingegen nichts.

In der deutschen Politik werden erste Stimmen laut, die einen Wirtschaftsboykott gegen China für sinnvoll halten. Für den Vorsitzenden der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe im Bundestag, Johannes Pflug (SPD), sind Maßnahmen im Wirtschaftsbereich sinnvoller als ein Olympiaboykott. So könne man in Menschenrechtsfragen mehr Druck auf die politische Führung in Peking ausüben, sagte der Pflug der «Neuen Osnabrücker Zeitung».

«Man muss darüber reden, welche Güter man nach China liefert und wie die Wirtschaftsbeziehungen sind», wird Pflug zitiert. So könne zum Beispiel die Lieferung von Gütern der Hochtechnologie und des Energiesektors, insbesondere von Luxusgütern, ausgesetzt werden. Ausgenommen werden sollten Exporte, von denen «wir alle profitieren - etwa beim Klima- und Umweltschutz». Aber es gebe viele Güter, «die nicht unbedingt nach China geliefert werden müssen».

600 Tibeter sollen sich freiwillig gestellt haben

In China melden amtliche Stellen unterdessen, dass sich knapp zwei Wochen nach Beginn der Unruhen in Tibet und der Nachbarprovinz Sichuan mehr als 600 Menschen freiwillig den Behörden gestellt hätten. Am Mittwoch veröffentlichte die Polizei einen Fahndungsaufruf gegen 53 mutmaßliche Rädelsführer. Bislang seien 29 Personen in Haft genommen worden, meldete die Nachrichtenagentur Xinhua.

Das Tibetan Centre for Human Rights and Democracy (TCHRD) berichtet, die Lage in den abgeschotteten tibetischen Klöstern sei noch schlimmer als bekannt. Zahlreiche von Sicherheitskräften blockierte Klöster in Tibet hätten mit Nahrungs- und Wasserknappheit und schlechter medizinischer Versorgung zu kämpfen. Im Ramoche-Kloster in Lhasa sei bereits ein Mönch aufgrund der mangelnden Versorgung am Montag verhungert.

Der Aufstand der Tibeter war die größte Herausforderung des chinesischen Staates seit fast zwei Jahrzehnten. Die Sicherheitskräfte reagierten darauf mit Härte. Nach amtlichen Angaben sind bei den schweren Ausschreitungen am 14. März in Lhasa 19 Chinesen getötet worden. Offizielle Zahlen über mögliche Opfer unter den tibetischen Demonstranten gibt es bisher nicht. (AP/dpa)