Neues Kabinett in Athen mit vielen Experten

Am Donnerstag haben sich die Vorsitzenden der drei griechischen Koalitionsparteien getroffen, um über die Kabinettszusammensetzung zu entscheiden.
| dpa
X
Sie haben den Artikel der Merkliste hinzugefügt.
zur Merkliste
Merken
0  Kommentare Empfehlungen

Am Donnerstag haben sich die Vorsitzenden der drei griechischen Koalitionsparteien getroffen, um über die Kabinettszusammensetzung zu entscheiden.

Athen - Die Bildung der neuen griechischen Regierung steht kurz vor dem Abschluss. Die Vorsitzenden der drei Koalitionsparteien kamen am Donnerstag in Athen zusammen, um über die Zusammensetzung des Kabinetts unter dem Konservativen Antonis Samaras zu entscheiden.

Zudem solle der Koalitionsvertrag geschlossen werden, berichtete das Staatsfernsehen (NET). Die konservative Nea Dimokratia (ND), die sozialistische Pasok und die Demokratische Linke (Dimar) verfügen über eine breite Mehrheit von 179 der 300 Abgeordneten im Parlament.

Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) aus Kreisen der größten Koalitionspartei Nea Dimokratia erfuhr, soll es ein kleines Kabinett mit 16 Ministern geben. Das Finanzministerium, das wegen der dramatischen Finanzlage von entscheidender Bedeutung ist, soll der Banker Vasilios Rapanos führen. Bislang war er Chef des größten griechischen Bankkonzerns, der National Bank of Greece. Er gilt als einer der erfahrensten griechischen Finanzexperten und steht politisch den Sozialisten nahe.

Die neue Regierung soll am frühen Nachmittag vorgestellt und vereidigt werden. Parallel wird der noch amtierende Interims-Finanzminister Giorgos Zanias bei einem Treffen mit den anderen Finanzministern der Eurogruppe in Luxemburg erfahren, was die Europäer von der neuen Regierung erwarten. Rapanos wird nach jüngsten Informationen nicht wie ursprünglich geplant zu dem Treffen reisen.

Samaras war bereits am Mittwoch vereidigt worden. Die neue Regierungsmannschaft wird sich allen Anzeichen nach aus Mitgliedern seiner Partei und Fachleuten zusammensetzen. Die Pasok und die Dimar wollen die Regierung zwar aktiv unterstützen und nicht nur dulden, aber keine Parteimitglieder ins Kabinett entsenden.

Samaras hatte sich am Mittwoch mit Pasok-Chef Evangelos Venizelos und dem Vorsitzenden der Demokratischen Linken, Fotis Kouvelis, auf die Bildung einer Koalitionsregierung verständigt. Die Koalitionäre wollen an dem mit den internationalen Geldgebern vereinbarten Spar- und Reformkurs grundsätzlich festhalten, zugleich aber Lockerungen bei der Umsetzung erreichen.

Die Euro-Finanzminister kommen am späten Nachmittag in Luxemburg zusammen. Mit Grundsatzbeschlüssen zu Griechenland ist jedoch nicht zu rechnen. Zunächst muss die sogenannte Troika einen Kassensturz in Athen machen. Die Experten der EU, des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Europäischen Zentralbank (EZB) sollen in der kommenden Woche die Bücher prüfen.

Zanias wird den Euro-Partnern die griechischen Vorstellungen unterbreiten. Wie es aus Kreisen des Finanzministeriums in Athen hieß, gehe es in erster Linie um eine Streckung des Zeitraums, in dem die strengen Sparauflagen erfüllt werden müssen. Athen möchte dafür zwei Jahre mehr erhalten - also bis Ende 2016. Zudem will die Regierung schnell eine ausstehende Milliarde Euro aus der Hilfstranche vom vergangenen Mai bekommen. Zudem soll über die nächste Tranche in Höhe von rund fünf Milliarden Euro gesprochen werden. Außerdem erwartet Athen die nächste Tranche für die Rekapitalisierung seiner Banken.

Die Bundesregierung will erst nach einem neuen Bericht der "Troika" über ihre Marschroute in der Griechenlandkrise entscheiden. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sprach sich gegen Abstriche bei den Sparanstrengungen aus. "Es muss bei der Umsetzung des Reformprogramms bleiben, ohne Rabatte", sagte er den "Ruhr Nachrichten" (Donnerstag). Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sieht bei den Fristen Spielraum. "In der Substanz können wir den Griechen keinen Rabatt geben, aber wir werden ihnen mehr Zeit geben müssen", sagte er der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" (Donnerstag).

Lädt
Anmelden oder registrieren

Zum Login
Zu meinen Themen hinzufügen

Hinzufügen
Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten
Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen
Um "Meine AZ" nutzen zu können, müssen Sie der Datenspeicherung zustimmen.

Zustimmen
Teilen 0  Kommentare – mitdiskutieren Empfehlungen
0 Kommentare
Artikel kommentieren