Nato fordert 40.000 Soldaten
Brüssel - Zudem sollen Entscheidungsprozesse gestrafft werden, um im Ernstfall eine schnellere Reaktion zu ermöglichen. "Wir werden uns nicht in einen Rüstungswettlauf hineinziehen lassen, aber wir müssen dafür sorgen, dass unsere Mitgliedstaaten sicher sind", sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei einem Treffen mit den Verteidigungsministern der Bündnisstaaten in Brüssel zu den Plänen, die noch am Nachmittag beschlossen werden sollten.
Die Aufstockung der Truppe ist eine von zahlreichen Aufrüstungsmaßnahmen, mit denen die Nato auf die Ukraine-Krise reagiert. Im Juni absolvierte das Bündnis in Polen, Rumänien, Bulgarien und im Baltikum die größte Manöverserie seit Ende des Kalten Krieges mit 14 000 Soldaten. Eine besonders schnelle Eingreiftruppe, genannt Speerspitze, hat ihren ersten Test erfolgreich bestanden. Und im östlichen Bündnisgebiet wurden sechs Stützpunkte für schnelle Krisenreaktionen aufgebaut.
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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hält die Maßnahmen für angemessen. Einen Rückfall in die Blockkonfrontation sieht sie nicht. "Es wird keine Rückkehr zum Kalten Krieg geben", sagte sie in Brüssel. "Der Kalte Krieg hat eine völlig andere Welt vor Augen gehabt, nämlich zwei große Blöcke, die sich gegenüberstanden."
Von der Leyen unterstützt auch die von den USA geplante Verlegung von schwerem Militärgerät in Richtung Osten. Dabei soll es sich um 250 Panzer, Infanteriefahrzeuge und Artilleriegeschütze für etwa 5000 Soldaten handeln. Von der Leyen verwies darauf, dass diese Stationierung lange geplant war. "Ich glaube, wir haben jetzt eine sehr ausgewogene und angemessene Balance gefunden", sagte sie.
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Von der Leyen zeigte sich auch besorgt über die vom russischen Präsidenten Wladimir Putin in der vergangenen Woche angekündigte Modernisierung des russischen Atomwaffenarsenals. "Das ist ein ernstes Thema", sagte sie. Zu einer möglichen Reaktion der Nato darauf wollte sie sich aber nicht äußern.
Moskau warnte am Mittwoch Rumänien und Polen, dass Militärstützpunkte in diesen Ländern als mögliche Ziele ins Visier geraten würden, sollten sich die beiden Nato-Länder am Raketenabwehrsystem der USA beteiligen. Erst vor kurzem hatte ein russischer Diplomat einer dänischen Zeitung gesagt, dass die Atommacht ihre Nuklearsprengköpfe auf jeden in Europa richten könne, der Teile der US-Raketenabwehr stationiert.
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Die Nato Response Force (NRF), die nun aufgestockt werden soll, besteht seit mehr als zehn Jahren. Der Kern sind 13 000 besonders schnell einsatzbereite Soldaten, die jährlich von anderen Ländern gestellt werden. Daneben sind etwa 10 000 weitere Soldaten abrufbar.
Zur Beschleunigung der Entscheidungsprozesse in der Nato sollen die Kompetenzen des Oberbefehlshabers für Europa gestärkt werden. Ihm soll erlaubt werden, Truppen eigenmächtig für Übungen oder den Ernstfall zu alarmieren. Erst die Entscheidung, ob die Soldaten wirklich verlegt werden oder zum Einsatz kommen, fällt dann den Mitgliedstaaten zu.
