Mandate für Mali und Afghanistan

Schwielowsee - Gleichzeitig will es die Aufstockung der Bundeswehrtruppe im westafrikanischen Mali von derzeit höchstens 180 auf 250 Soldaten beschließen. Das sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bei ihrem ersten Besuch des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr in Schwielowsee bei Potsdam.

Sie bekräftigte, dass künftig ein stärkeres internationales Engagement bei der Krisenbewältigung in Afrika erforderlich sei. "Im internationalen Verbund ist es wichtig, dass wir dann auch unsere Stimme erheben und unsere ganz klaren Vorstellungen einbringen."

Europa habe ein großes Interesse, dass in Afrika Stabilität und demokratische Verhältnisse herrschten, betonte von der Leyen. "Afrika ist unser direkter Nachbar, und die Auswirkungen, ob in Afrika Mord, Vertreibung, Hunger und Destabilisierung herrscht, werden wir früher oder später in Europa spüren."

Nach Auffassung der Ministerin kann Deutschland von der Stabilität Afrikas auch wirtschaftlich profitieren. Es sei "im eigenen Interesse, dass Afrika auf die Beine kommt, dass Afrika seine eigenen (…) wirtschaftlichen Fähigkeiten entwickeln kann und damit ein wichtiger Handelspartner auch für Europa wird", sagte sie.

In Mali beteiligt sich die Bundeswehr seit einem Jahr mit rund 100 Soldaten an einer EU-Mission zur Ausbildung der malischen Armee, die im Norden des Wüstenstaats gegen islamistische Rebellen kämpft. Zudem sind rund 70 Soldaten für den Lufttransport in Mali und im Nachbarland Senegal im Einsatz. Ob sich an der Ausbildungsmission künftig auch die deutsch-französische Brigade beteiligen wird, wollte von der Leyen noch nicht sagen. Das werde in den nächsten zwei bis drei Wochen entschieden.

Der Abzug der einst mehr als 5000 Soldaten aus Afghanistan hatte bereits vor zwei Jahren begonnen. Derzeit sind noch rund 3100 Soldaten dort stationiert. Die Bundesregierung hat angeboten, ab 2015 bis zu 800 Soldaten zu Beratungs- und Ausbildungszwecken im Land zu lassen. Ob dieser Einsatz zustandekommt, ist aber noch offen.

Beiden Mandaten muss der Bundestag noch zustimmen. Das Kabinett wird am Mittwoch auch den Fortschrittsbericht zum Afghanistan-Einsatz beschließen. Darin bewertet die Regierung die Sicherheitslage zwar als weitgehend kontrollierbar. Im Zuständigkeitsgebiet der Bundeswehr im Norden des Landes hat es aber auch einen drastischen Anstieg der Anschläge und Angriffe der Taliban gegeben. Die sogenannten sicherheitsrelevanten Vorfälle stiegen in den ersten elf Monaten 2013 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum von rund 1150 auf 1650.

Von der Leyen nannte die Lage im Norden dennoch "stabil und beherrschbar". "Die afghanische Bevölkerung hat hohes Vertrauen, dass im Norden (...) die Lage so ist, dass sie sich sicher fühlen können", sagte sie.