Kinderpornos: SPD-Mann Tauss geht in die Offensive

KARLSRUHE - Nach der Hausduchsuchung sagt der SPD-Abgeordnete jetzt vor der Staatsanwaltschaft aus – und die eigenen Genossen stellen ihm ein Ultimatum

Der unter Kinderporno-Verdacht stehende SPD-Abgeordnete Jörg Tauss hat nun erstmals vor der Justiz zu den konkreten Vorwürfen ausgesagt. Fünf Stunden lang wurde er gestern von der Staatsanwaltschaft Karlsruhe vernommen. „Er ist auf alle Details umfassend eingegangen“, sagte Tauss’ Anwalt Jan Mönikes hinterher.

Der SPD-Politiker räumte dabei ein, Fotos und Filme mit Kinderpornografie besessen zu haben – aber nur, um es in Zusammenhang mit seiner Tätigkeit als Abgeordneter zu nutzen. Tauss ist im Bundestag Experte für neue Medien und den Kampf gegen Kinderpornografie. Er habe das Material gesammelt, um unter den Verbreitern zu recherchieren und gegen sie vorgehen zu können.

Die Staatsanwalt glaubt ihm das allerdings immer noch nicht. Nach der fünfstündigen Vernehmung erklärte Oberstaatsanwalt Günther Spitz: „Unsere bisherige Einschätzung bleibt bestehen.“ Und die ist: Zwischen den beschlagnahmten Porno-Bildern und Tauss Abgeordneten-Job bestehe kein Zusammenhang.

Noch diese Woche soll er sich erklären

Damit wächst der politische Druck auf den SPD-Mann weiter. Während Landeschefin Ute Vogt ihm vor kurzem noch bis Ostern Zeit geben wollte, eine Entscheidung über seine Zukunft zu treffen, stellte ein Parteisprecher ihm gestern Abend ein Ultimatum, sich diese Woche noch zu erklären. Unter anderem geht es darum, ob er seinen aussichtsreichen Listenplatz für die Bundestagswahl behält.

Nach Bekanntwerden der Vorwürfe war Tauss von seinen Parteiämtern zurückgetreten, nicht aber von seinem Bundestagsmandat. Das lässt er derzeit zumindest ruhen – was ihn 50 Euro Strafe pro ausgefallenem Sitzungstag kostet.

Von der Leyen kämpft mit Providern

Unterdessen geht die Debatte weiter, wie Deutschland gegen Kinderpornografie im Internet vorgehen soll. Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) war bei ihren Gesprächen mit Internet-Providern über eine Sperrung von Kinderpornoseiten offenbar nur zum Teil erfolgreich. Sie will erreichen, dass User beim Aufruf einer entsprechenden Seite, auf eine Stopp-Seite umgeleitet werden. Vodafone und Kabel Deutschland haben zwar zugesagt, sich daran zu beteiligen. Ausgerechnet die teilstaatliche Telekom lehnt dies aber bislang wegen rechtlicher Bedenken ab.

mue