Immunität von Volker Beck nun doch aufgehoben

Anfang März wurde bei Volker Beck die Droge Crystal Meth gefunden. Jetzt wurde die Immunität des Grünen-Politikers aufgehoben, die Staatsanwaltschaft hat ihre Ermittlungen aufgenommen.
| az/dpa
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Volker Beck wurde mit dem Rauschgift Crystal Meth erwischt.
dpa Volker Beck wurde mit dem Rauschgift Crystal Meth erwischt.

Berlin - Der Bundestag hat nach Angaben der Berliner Staatsanwaltschaft die Immunität des Grünen-Bundestagsabgeordneten Volker Beck aufgehoben. Sie habe deshalb Ermittlungen aufgenommen, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Martin Steltner, am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur.

Die Polizei hatte Anfang März eine kleine Menge Drogen bei Beck gefunden. Laut Staatsanwaltschaft handelte es sich um 0,6 Gramm einer "betäubungsmittelverdächtigen Substanz", nach Medienberichten Crystal Meth. Beck stellte daraufhin seine Fraktionsämter zur Verfügung und ist derzeit krank geschrieben. Sein Mandat hat er behalten.

Zunächst hatte die Bundestagsverwaltung die Aufhebung der Immunität aus formalen Gründen abgelehnt. Nunmehr hat sie dem nachgebesserten Begehren der Staatsanwaltschaft nicht mehr widersprochen.

In der Regel kann gegen einen Abgeordneten nach 48 Stunden ermittelt werden, wenn der Bundestag einer entsprechenden Mitteilung über die Ermittlungsabsicht der Staatsanwaltschaft nicht widerspricht.

Drogenskandal um Volker Beck: Macht Politik suchtkrank?

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