Historische Niederlage: Schulz und die SPD am Boden

Nach vier Jahren der Großen Koalition mit der Union haben die Sozialdemokraten ihr bisher schlechtestes Ergebnis eingefahren. Daraus zieht die Partei nun Konsequenzen – aber zunächst keine personellen.
| Michael Fischer
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Wahlverlierer: Martin Schulz spricht im Willy-Brandt-Haus von einer bitteren Stunde für die Sozialdemokratie.
dpa Wahlverlierer: Martin Schulz spricht im Willy-Brandt-Haus von einer bitteren Stunde für die Sozialdemokratie.

Berlin - Die SPD will nach dem historischen Absturz bei der Bundestagswahl mit dem gescheiterten Kanzlerkandidaten Martin Schulz als Parteichef in die Opposition gehen. Darauf verständigte sich die Parteispitze  am Sonntag unmittelbar nach Bekanntwerden des Ergebnisses. Schulz schloss eine neue Große Koalition definitiv aus. Auf eine entsprechende Frage sagte er am Sonntag in einem ZDF-Interview: "Ja. Es ist völlig klar, dass der Wählerauftrag an uns der der Opposition ist."

Der Kanzlerkandidat betonte auch, dass er den Erneuerungsprozess der Partei als Vorsitzender vorantreiben wolle. "Ich empfinde es dabei als gerade erst neu gewählter Vorsitzender der SPD als meine Aufgabe und als meine Verpflichtung, diesen Prozess für und mit den Mitgliedern zusammen als Vorsitzender zu gestalten."

"Der Platz der SPD bei diesem Wahlergebnis ist in der Opposition"

Schulz war im März mit 100 Prozent der Stimmen zum Parteivorsitzenden gewählt worden. Oppositionsführer will Schulz aber nicht werden. Er kündigte an, der SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch einen Vorschlag unterbreiten zu wollen. Als aussichtsreiche Kandidatin gilt Arbeitsministerin Andrea Nahles. Die SPD lag nach den Ergebnissen am Sonntagabend bei 20,7 Prozent der Stimmen im Vergleich zu 25,7 Prozent bei der letzten Wahl 2013. Das bisher schlechteste Ergebnis hatte der damalige Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier 2009 mit 23 Prozent eingefahren.

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Schulz sprach von einem "schweren und bitteren Tag“ für die SPD. Die Partei habe es nicht geschafft, die traditionelle Wählerbasis auszubauen. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sprach ebenfalls von einer "bitteren Wahlniederlage" für die SPD. "Der Platz der SPD ist bei diesem Wahlergebnis in der Opposition“, sagte er. "Das Wahlergebnis insgesamt ist eine Absage an die Große Koalition." Es werde da „auch keine Hintertür“ geben, betonte Oppermann.

Generalsekretär Heil: "Das ist kein Regierungsauftrag"

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil erklärte, die SPD müsse die Oppositionsrolle annehmen, weil es jenseits der Großen Koalition klare Mehrheiten gebe. "Das ist kein Regierungsauftrag, den wir mit diesem Ergebnis bekommen haben.“ Die SPD müsse die Opposition anführen, "das ist auch im Interesse der parlamentarischen Demokratie". Oppermann und Parteivize Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern, stellten sich klar hinter Schulz als Parteichef. "Wir gewinnen gemeinsam und wir verlieren gemeinsam", sagte Oppermann. Schwesig betonte, Schulz habe einen engagierten Wahlkampf gemacht. Es sei wichtig, "dass wir jetzt auch gemeinsam diese Niederlage tragen".

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