Hessens Grüne sind für Koalition nach allen Seiten offen

Frankfurt/Main - Ziel bleibe es, Inhalte in Regierungsverantwortung umzusetzen, hieß es in einem Beschluss des Parteirats. "Regieren ist allerdings kein Selbstzweck."

Die Landtagswahl am 22. September hatte keine eindeutige Mehrheit gebracht. Die Grünen sondieren sowohl mit der CDU als auch parallel mit SPD und Linken. Für beide Konstellationen sei nicht ausgeschlossen, dass in Koalitionsverhandlungen "hinreichend viele grüne Inhalte" vereinbart werden können, hieß es weiter. Einige wichtige Punkte seien allerdings noch nicht geklärt - etwa in der Finanz- oder Gesellschaftspolitik sowie beim Thema Fluglärm.

Als entscheidend für den Einstieg in Koalitionsgespräche sehen die hessischen Grünen, dass von den Partnern verlässlich und dauerhaft Verantwortung übernommen wird. Es gebe dabei große Übereinstimmungen mit SPD und CDU. "Bei der Linkspartei bleibt für uns bislang die Frage unbeantwortet, ob sie tatsächlich bereit und in der Lage ist, auch schwierige Entscheidungen mitzutragen. Dies gilt insbesondere in Bezug auf eine generationengerechte Finanzpolitik."