Herrmann fordert Ende der Koalitionsstreitigkeiten

München - Angesichts der miserablen Umfragewerte für die Union fordert Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) ein Ende der koalitionsinternen Streitigkeiten in Berlin und München.

Die aktuellen Umfragen seien natürlich völlig unbefriedigend und müssten alle in CDU und CSU anspornen, hart und konsequent zu arbeiten, sagte Herrmann in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa in München. „Vor allem sollte die Bundesregierung nicht durch koalitionsinterne Streitigkeiten, sondern durch handfeste politische Ergebnisse auffallen.“ Umfragen sehen die Union derzeit bei nur noch 30 Prozent.   

„Entscheidend ist, dass wir jetzt zusammenrücken und nach vorne schauen“, sagte Herrmann. Nötig sei ein „ordentlicher Teamgeist“. „Nicht die Alleingänge, nicht die Solos haben die Fußball-Nationalelf nach vorne gebracht, sondern das optimale Zusammenspiel. Und diesen Teamgeist brauchen wir auch in der Bundesregierung“, mahnte er.

Die Gründe für die miserablen Umfragewerte sind nach Einschätzung Herrmanns vielfältig. „Da haben in den letzten Monaten viele dazu beigetragen. Der Start verschiedener Kabinettsmitglieder war nicht optimal. Da gab es oft zu viel Gezänk und Gestreite – und es wurden wichtige Entscheidungen zu lange vertagt“, kritisierte er.

Eine Alleinschuld bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht der CSU-Politiker nicht. „Wir sollten das jetzt nicht an einzelnen Personen festmachen. Es ist von allen Teamgeist gefragt. Da kann jeder seinen persönlichen Beitrag leisten“, sagte der Minister. „Es bringt nichts, wenn jemand als Solist auftritt und sich dann anschließend beschwert, der Dirigent habe nicht richtig dirigiert.“

Den Abgang von sechs CDU-Ministerpräsidenten innerhalb kurzer Zeit nannte Herrmann einen „Aderlass“, aber auch eine „Erneuerung“. „Entscheidend ist, dass die Neuen von der Kanzlerin in gutes Teamwork eingebunden werden – und entscheidend ist auch, dass alle ein Stück weit ihren Beitrag zum Profil von CDU und CSU leisten.“ Es müsse klar erkennbar sein, wo die Union stehe und was die gemeinsame Wertebasis sei.

Die CSU sieht Herrmann derzeit als „die stabilste der drei Koalitionsparteien“ an. „Und so müssen wir unsere Aufgabe auch in der zweiten Jahreshälfte sehen.“ Gleichwohl werde man auch weiter mit Nachdruck für bayerische Interessen kämpfen. „Aber es muss auch immer deutlich werden, dass wir das im Teamgeist in der Koalition tun.“

dpa