Guttenberg will 10.000 Soldaten entsenden können

Berlin - Die Bundeswehr muss nach Ansicht von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg künftig in der Lage sein, ständig 10.000 Soldatinnen und Soldaten im Ausland einzusetzen.

Derzeit erreiche die Truppe schon bei 7.000 ihre Leistungsgrenze, sagte der CSU-Politiker der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung„ vom Samstag.

Guttenberg betonte, er wolle auch nach der geplanten Bundeswehrreform keine reine Interventionsarmee. „Wir werden auch in Zukunft Personal für die Landesverteidigung und Aufgaben wie den Katastrophenschutz in Deutschland vorhalten„, sagte der Minister. Eine Präsenz der Bundeswehr in der Fläche sei grundsätzlich wichtig. „Aber es kann nicht alles so bleiben, wie es bisher war„, erklärte Guttenberg.

Laut Sparpaket der Regierung muss das Verteidigungsministerium bis 2014 einen Sparbeitrag von 8,3 Milliarden Euro aufbringen. Union, FDP und SPD fordern trotzdem eine Bundeswehr mit mehr als 163.500 Soldaten. Diese Zahl wird vom Verteidigungsminister favorisiert. Derzeit umfasst die Truppe etwa 195.000 Zeit- und Berufssoldaten und kommt insgesamt auf etwa 250.000 Männer und Frauen.

Spanische Polizeiausbilder getötet

Als erstes Bundesland weigert sich nach einem „Spiegel„-Bericht Brandenburg, weiterhin Polizisten als Ausbilder nach Afghanistan zu schicken. Angesichts der Sicherheitslage am Hindukusch mehrten sich auch in anderen Ländern die Zweifel. Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) will trotz seiner Befürchtung, der militärische Einsatz des Westens in Afghanistan führe zu einer Radikalisierung in Deutschland lebender Islamisten, weiterhin Polizisten entsenden.

In Bayern, das erst seit Ende 2009 Beamte bereitstellt, heißt es, man beobachte die Sicherheitslage sehr genau. Manche Bundesländer, allen voran Nordrhein-Westfalen, haben zunehmend Schwierigkeiten, genügend Freiwillige für den Einsatz zu finden. Nachdem unlängst zwei spanische Polizisten und ein Übersetzer bei der Polizeiausbildung in Afghanistan von einem Rekruten erschossen wurden, forderte die Gewerkschaft der Polizei, die Sicherheit in den Camps zu überprüfen.

dapd