Grüne: Erhebliche Kostenrisiken bei Rüstungsprojekten

Berlin - Mit Blick auf die von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) angeordnete Überprüfung der 15 wichtigsten Projekte sagte der Grünen-Haushaltsexperten Tobias Lindner der "Bild"-Zeitung: "Allein die 15 Großprojekte bergen Kostenrisiken von bis zu drei Milliarden Euro."

Als Konsequenz aus massiven Problemen bei Beschaffungsvorhaben wie dem Transporthubschrauber NH90, dem Transportflieger A400M oder dem Eurofighter hat von der Leyen ihren Staatssekretär Stéphane Beemelmans entlassen. Auch Abteilungsleiter Detlef Selhausen verliert seinen Posten. Eine Unternehmensberatung soll nun die 15 Projekte überprüfen.

Der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold forderte in der "Passauer Neuen Presse" ein strafferes Kontrollsystem. "Wir brauchen Transparenz statt grauen Nebel", sagte er. Es sei gut, dass von der Leyen durchgreife. "Die Personalentscheidung war richtig." Experten ins Haus zu holen, sei ein wichtiger Schritt zu einem strafferen Kontrollsystem bei den militärischen Großvorhaben. "Bisher wurden Fehlentwicklungen beschönigt und vertuscht", sagte Arnold. Der frühere Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) habe dieses Verhalten leider nicht abgestellt.