EU-Kommission will informieren
In der Zitterpartie um die Zukunft des Unkrautvernichters Glyphosat könnte es an diesem Mittwoch etwas mehr Klarheit geben. Der für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit zuständige EU-Kommissar Vytenis Andriukaitis will in Brüssel vor die Presse treten. Es soll um den Stand des Verfahrens und weitere Schritte gehen, teilte die EU-Kommission mit.
Brüssel – Ob Andriukaitis eine Überraschung dabei hat, ist fraglich. Bereits in der vergangenen Woche war zu hören, dass seine Behörde den EU-Staaten eine zeitliche begrenzte Verlängerung vorgeschlagen haben soll. Damit würde die EU Zeit gewinnen, um ein Gutachten der europäischen Chemikalien-Agentur Echa mit Sitz in Helsinki abzuwarten. Diskutiert werde eine Verlängerung von etwa anderthalb Jahren, hieß es. Das Mittel ist weit verbreitet, Kritiker warnen indes vor einer möglichen Krebsgefahr.
Im Streit um eine mögliche Neuzulassung zeigte sich die EU-Kommission zuletzt zunehmend frustriert. Die aktuelle Genehmigung war bereits einmal um sechs Monate verlängert worden. Im Kreis der EU-Staaten ist die nötige Mehrheit bislang dennoch nicht zustande gekommen. Das liegt auch am Widerstand der SPD: Weil die Große Koalition in der Frage uneins ist, müsste sich Deutschland der Stimme enthalten.
Die EU-Kommission will die Entscheidung über die Zukunft des Unkrautgiftes nicht selbst treffen und hat deshalb keine formelle Abstimmung der EU-Staaten angesetzt. Nach zwei gescheiterten Voten nämlich wäre sie am Zug. Ohne Abstimmungen hingegen läuft die Zulassung einfach aus. Am 6. Juni sollen die Vertreter der EU-Staaten erneut über das Thema beraten.
