Drohnenausschuss-Vorsitzende: De Maiziere muss Klarheit schaffen

Die Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zur Drohnen-Affäre, Susanne Kastner, hat von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) genaue Auskunft über das "Euro-Hawk"-Debakel verlangt.

Berlin - In einem Interview der Deutschen Presse-Agentur (dpa) forderte die SPD-Politikerin vom Minister, die bisherigen Widersprüche aufzuklären. Sie selbst habe "Schwierigkeiten", de Maizière noch zu glauben.

Der Bundestags-Ausschuss beginnt am Montag mit seinen Zeugenvernehmungen. Das Gremium soll klären, wie das Milliardenprojekt für die Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" zu einem solchen Debakel werden konnte. Anfang September will sich dann der Bundestag in einer Sondersitzung mit dem Thema befassen.

Die Ausschussvorsitzende schloss sich Rücktrittsforderungen aus den Reihen der Opposition nicht an. "De Maizière muss selber verantworten, was er tut", sagte Kastner. "Wir haben als Ausschuss keine Möglichkeit der Konsequenzen. Aber ich höre sehr genau zu. Und dann muss er entscheiden, ob er Minister bleiben kann und will. Oder ob er - wie angekündigt - die Konsequenzen anderweitig vollzieht. Aber eins ist klar: Konsequenzen muss es geben."

Kastner zweifelte insbesondere die offizielle Darstellung an, dass de Maizière erst Mitte Mai vom Ausmaß des Debakels erfahren habe. "Für mich ist das ein Widerspruch in sich", sagte die SPD-Politikerin. "Ein Minister muss selber die Reißlinie ziehen. Das kann er keinem Staatssekretär überlassen und sich dann zwei Tage später briefen lassen. Und ich glaube auch nicht, dass ein Minister ohne einen Sprechzettel zum Hersteller EADS geht, in dem nicht alles ordentlich aufgeschrieben ist."

Der Minister hatte im Juni erklärt, er habe erstmals bei einer Besprechung am 1. März 2012 von Problemen mit der Drohne gehört, die man ihm aber als lösbar dargestellt habe. Danach sei das Thema erst am 13. Mai 2013 wieder auf seinen Tisch gekommen, als er die Entscheidung seiner Staatssekretäre gebilligt habe, aus dem Projekt auszusteigen.