„Diese Koalition hält, wir halten durch!“

Schwarz-Gelb taumelt am Abgrund. Merkel muss am Dienstag ihren flüchtigen Präsidenten verabschieden. Die Opposition fordert Neuwahlen und die Koalition übt verzweifelt Durchhalteparolen
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Bundeskanzlerin Angela Merkel
dpa Bundeskanzlerin Angela Merkel

BERLIN - Schwarz-Gelb taumelt am Abgrund. Merkel muss am Dienstag ihren flüchtigen Präsidenten verabschieden. Die Opposition fordert Neuwahlen und die Koalition übt verzweifelt Durchhalteparolen

Für Bundeskanzlerin Angela Merkel wird es die bisher härteste Woche ihrer Karriere. Auf dem Spiel stehen nicht weniger als die Koalition und ihre Kanzlerschaft. Die Regierung taumelt am Abgrund, so nah wie nie zuvor. Und diese Woche des Schreckens beginnt ausgerechnet mit einem Ereignis, das für Schwarz-Gelb zum Menetekel werden könnte – dem großen Zapfenstreich für Horst Köhler.

Was wird das für Bilder geben? Spät abends vor dem Schloss Bellevue, im Angesicht hunderter fackeltragender Bundeswehrsoldaten, stehen die angeschlagene Bundeskanzlerin Angela Merkel und der angeschlagene Guido Westerwelle neben dem zurückgetretenen Horst Köhler. Dem Mann, der für den Beginn von Schwarz-Gelb stand. Der jetzt verletzt und beleidigt hingeworfen hat. Der die Krise der Koalition noch verschlimmert hat. Und dazu spielt das Musik-korps die Nationalhymne. Hollywood könnte das Thema „Endzeit-Stimmung“ auch nicht besser inszenieren.

Endzeit-Stimmung wittert auch die Opposition und fordert Neuwahlen: „Das Wort Neuwahl ist im Kopf und im Herzen von jedem, der jetzt politisch verantwortlich denkt“, sagt Grünen-Fraktionschefin Renate Künast. Jürgen Trittin fordert von Merkel die Vertrauensfrage: „Angesichts der Widersprüche in der Koalition ist fraglich, ob Frau Merkel für ihre Politik noch eine Mehrheit der Abgeordneten im Bundestag hinter sich hat.“ Auch SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hatte Neuwahlen ins Spiel gebracht. Linkspartei-Chef Klaus Ernst sagte: „Merkel hat ihre Richtlinienkompetenz verloren. Sie regiert nicht mehr, sie appelliert nur noch.“

Die Koalition versucht derweil verzweifelt, so etwas wie Geschlossenheit herzustellen. „Regierung will Wahlperiode durchstehen“ schreibt die dpa, und alleine schon die Tatsache, dass das eine berichtenswerte Neuigkeit ist, gibt zu denken. Vize-Regierungssprecher Christoph Steegmanns versichert: „Die Bundesregierung hat einen Wählerauftrag für die komplette Legislaturperiode.“ Der CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich sagt: „Totgesagte leben länger.“ Unions-Fraktionschef Volker Kauder: „Diese Regierungskoalition hält bis 2013, da bin ich ganz sicher.“ „Wir halten durch“, beschwört CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe.

Auch Christian Wulff, Präsidentschaftskandidat der Koalition, ruft zur Geschlossenheit auf. Er fürchtet wegen der „Irritationen“ um seine Wahl: „Das wird den einen oder anderen Wahlmann emotional, mental beschweren“, sorgt er sich. Und bestätigt nebenbei, dass es bei seiner Wahl mitnichten ums Präsidentenamt geht, sondern darum, die Macht der Koalition zu sichern: „Wenn sich drei Parteien von Anfang an für den ersten Wahlgang auf einen Kandidaten verständigen“, so Wulff, „ist das eine Chance für Geschlossenheit, das sollte jedem bewusst sein“.

Schmallippiger gibt sich Vizekanzler Westerwelle. Seine Antwort auf die Frage, ob die Koalition in akuter Gefahr sei: „Nein.“ Seine Antwort auf die Frage, ob die Koalition die Woche überstehen werde: „Ja.“

Auch wenn jetzt alle Neuwahlen fordern: Schwarz-Gelb hat wenig Interesse daran. Die FDP müsste womöglich um den Wiedereinzug in den Bundestag bangen, auch die Union würde verlieren. Wieder wird die Regierung gefesselt von dem Satz, der ihre Arbeit schon seit Ausbruch der Krise prägt: „Es gibt keine Alternative.“ Traurige Aussichten. Annette Zoch

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