Die SPD hat abgestimmt
Samstag ist Zähltag: Spätestens am Abend steht fest, ob die SPD-Basis dem Koalitionsvertrag zustimmt. Die Parteispitze ist optimistisch. Ein Restrisiko bleibt
BERLIN Zum Wort des Jahres hat es die GroKo bereits geschafft. Ob die Koalition aus Union und SPD aber die Zustimmung der SPD-Basis erhält und wirklich zustande kommt, stellt sich am heutigen Samstag heraus.
Ehe das Ergebnis des Mitgliederentscheids feststeht, haben die 400 freiwilligen Helfer, die sich am Samstagmorgen in einem alten Postbahnhof in Berlin-Kreuzberg treffen, aber erstmal einen großen Berg Arbeit vor sich: Mehr als 300.000 Stimmkarten wurden bis Donnerstag, 24 Uhr, eingesendet. Anschließend brachte sie ein Lkw von Leipzig nach Berlin. Um jetzt all diese Umschläge möglichst schnell zu öffnen, hat die SPD extra zwei Hochleistungsmaschinen gemietet: Sie fräsen pro Stunde 40.000 Umschläge auf. Sind die ersten Stimmkarten befreit, geht’s für die 400 Freiwilligen in größter Abgeschirmtheit ans Auszählen. Handys und Kameras müssen draußen bleiben, damit bloß nichts zu früh nach draußen dringt. Spätestens am Abend will die Parteispitze das Ergebnis bekannt geben.
Zwar gilt als wahrscheinlich, dass die Mehrheit der SPD-Mitglieder den Kurs der Parteispitze genehmigt hat. Als Zeichen dafür sieht Parteichef Sigmar Gabriel die große Beteiligung an dem Votum: Von den genau 474.820 stimmberechtigten Mitgliedern machten mehr als 300.000 ihr Kreuz. Er spricht von einem „großen Sieg der innerparteilichen Demokratie“. Doch ein Restrisiko bleibt: So hat sich vor einer Woche die Führung der Jusos gegen den Koalitionsvertrag ausgesprochen – der Nachwuchsorganisation gehören immerhin rund 55.000 Mitglieder an.
Wie leicht sich in dieser Situation Unruhe verbreiten lässt, zeigte sich am Freitag, noch bevor’s ans richtige Auszählen ging. Jede zehnte Stimme könnte ungültig sein, weil dem Brief keine eidesstattliche Erklärung beiliegt, berichtete die „Welt“. Macht 30.000 ungültige Stimmen. Über diese Möglichkeit wollte Generalsekretärin Andrea Nahles lieber gar nicht erst nachdenken: Erst müssten alle Unterlagen geprüft werden, sagte sie.
Wenn Gabriel und Nahles Recht behalten und die SPD-Basis zugestimmt hat, soll es hopplahopp gehen: Am Wochenende noch würde das Kabinett bekannt gegeben, Montag der Koalitionsvertrag unterschrieben und am Dienstag Bundeskanzlerin Angela Merkel gewählt werden. Doch was, wenn das Votum scheitert? Dann würde sich daran das politische Schicksal von Andrea Nahles und Sigmar Gabriel entscheiden – so sehr haben sich die beiden für das Zustandekommen der großen Koalition eingesetzt. Bundeskanzlerin Angela Merkel bleiben zwei Optionen: erneute Gespräche mit den Grünen oder Neuwahlen.
