Bundeswehrverband fordert Afghanistan-Gipfel

Nach der jüngsten Serie von Anschlägen auf die deutschen Truppen in Afghanistan hat der Bundeswehrverband einen Strategiegipfel mit allen zuständigen Ministern bei Kanzlerin Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gefordert.

Berlin - Dabei sollte auch überprüft werden, ob die Truppenstärke vor dem Beginn des Abzugs zunächst noch einmal erhöht werden müsse, sagte Verbandschef Ulrich Kirsch der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwoch). "Die Regierung führt zu allen möglichen Themen Klausurtagungen durch, nur bei einem so wichtigen Thema, wo es um Leben und Tod geht, passiert nichts."

In einer Forsa-Umfrage für das Magazin "Stern" sprachen sich zwei Drittel der rund 1000 Befragten für einen Abzug der Bundeswehr bis spätestens Ende des Jahres aus. Nur 27 Prozent meinten, dass deutsche Soldaten bei Bedarf länger am Hindukusch bleiben sollten.

In den vergangenen beiden Wochen waren bei drei Anschlägen in Nordafghanistan vier Bundeswehrsoldaten getötet worden. Merkel und Verteidigungsminister Thomas de Maizière (beide CDU) machten anschließend mehrfach deutlich, dass ein Kurswechsel in der Afghanistan-Politik nicht in Frage komme. Die Bundeswehr ist derzeit mit rund 5000 Soldaten in Afghanistan im Einsatz. Die Truppe war im vergangenen Jahr noch einmal aufgestockt worden, um die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte weiter voranzutreiben. Spätestens zum Jahreswechsel soll der Abzug beginnen, wenn die Lage es zulässt.

Kirsch stellte die Abzugsstrategie in Frage. Soldaten im Einsatz klagten, dass für das Erreichen der Ausbildungsziele immer noch Soldaten fehlten. Sie verlangten mindestens zwei zusätzliche Ausbildungs- und Schutzbataillone, also an die 1400 Soldaten. "Bevor wir abziehen, müssen wir alles tun, damit die Taliban nicht wieder an die Macht kommen", sagte Kirsch. "Ich sage, dass dafür noch mehr getan werden muss, und kann dabei nur diejenigen als Zeugen aufrufen, die uns bitten: "Schickt uns mehr Kräfte, wir sind hier zu wenige.""

An dem Strategiegipfel bei Merkel sollen nach Ansicht Kirschs die Minister für Verteidigung, Auswärtiges, Entwicklung und Inneres teilnehmen. Der Bundeswehrverbandschef warf der Regierung vor, in der Afghanistan-Politik nicht entschlossen genug vorzugehen. "Man hat ein Ziel definiert, am Ende des Jahres mit der Reduzierung der deutschen Truppen zu beginnen. Und jetzt lässt man die Dinge laufen", sagte er. "Konkret müssen wir uns die Frage stellen, ob wir unsere Ziele nicht zu hoch gesteckt haben. Wir müssen fragen, was in Afghanistan tatsächlich möglich ist."

Besonders scharf kritisierte Kirsch Außenminister Guido Westerwelle (FDP), der in der Bundesregierung die Federführung für die Afghanistan-Politik hat: "Zu sagen, wir machen im Herbst mal eine Afghanistan-Konferenz auf dem Petersberg bei Bonn, das scheint mir ein bisschen wenig zu sein."

Die Linke sah sich durch die Umfrageergebnisse in ihrer Forderung nach einem Ende des Afghanistan-Einsatzes bestärkt. "Diese Ablehnung von Kriegseinsätzen im Ausland muss sich endlich auch in der deutschen Außenpolitik widerspiegeln", erklärte Fraktionschef Gregor Gysi.