Bundeswehr: Verantwortung in Europa fair verteilen

Berlin - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat zum 60. Jahrestag der Gründung der Bundeswehr eine faire Verteilung der Verantwortung in Europa angemahnt. Sie sagte am Mittwoch bei einem Großen Zapfenstreich vor dem Berliner Reichstag: "Wir Europäer werden in einer sich rapide verändernden Welt nur mit einem Maximum an Solidarität und Gemeinsamkeit bestehen. Das bedeutet, dass alle einen fairen Teil der gemeinsamen Verantwortung zu schultern haben." Derzeit ist die Solidarität unter den EU-Mitgliedern in der Frage der Verteilung von Flüchtlingen auf eine harte Probe gestellt.

Mit dem Großen Zapfenstreich, der höchsten Form der militärischen Ehrenbezeugung, beging die Bundeswehr vor 2500 Gästen ihren Geburtstag. Am 12. November 1955 hatten in der Bonner Ermekeilkaserne die ersten 101 Soldaten ihre Ernennungsurkunde erhalten. Bundespräsident Joachim Gauck und Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) nahmen an der Zeremonie teil.

Unter den Gästen waren auch die früheren Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und Rudolf Scharping (SPD), nicht aber Innenminister Thomas de Maizière (CDU), der auch schon einmal das Verteidigungsressort leitete. Neben traditioneller Militärmusik erklangen Samba-Rhythmen und Herbert Grönemeyers "Celebrate The Day". Mehrere hundert Demonstranten protestierten im Berliner Regierungsviertel gegen die Feier.

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Lammert erinnerte in seiner Rede an die Kontroversen um die "Wiederbewaffnung" in den Nachkriegsjahren und daran, dass die neuen Streitkräfte zunächst nicht einmal einen Namen hatten. Erst am 1. April 1956 tauchte der Begriff "Bundeswehr" erstmals auf. Lammert würdigte vor allem den Charakter der Bundeswehr als Parlamentsarmee. Es gebe kein zweites Beispiel weltweit, in dem die Verankerung einer Armee im demokratischen Staat in einer solchen Weise parlamentarisch legitimiert sei.

Der Bundestagspräsident hob auch die seit 1992 ununterbrochenen Auslandseinsätze der Bundeswehr hervor, an denen bisher 380 000 Soldaten beteiligt waren. 116 Soldaten verloren dabei ihr Leben, sagte Lammert.

Von der Leyen betonte, Deutschland müsse jetzt beim Einsatz in Afghanistan Verlässlichkeit beweisen. "In einigen Tagen werden 20 Nationen nach Berlin kommen, um mit uns das weitere gemeinsame Vorgehen in Afghanistan zu beraten". Die Deutschen bauten seit Jahrzehnten auf Schutzversprechen ihrer Partner. Diese erwarteten umgekehrt, "dass wir notfalls mit all unseren Fähigkeiten für sie einstehen und dafür auch Vorsorge tragen".