Bundestag verlängert Afghanistan-Einsatz bis 2012

BERLIN - Die Bundeswehr kann sich ein weiteres Jahr an der Internationalen Schutztruppe ISAF in Afghanistan beteiligen. Das beschloss der Bundestag am Freitag in Berlin mit breiter Mehrheit.

Nach neunjährigem Einsatz ist in dem neuen Mandat erstmals auch eine Abzugsperspektive für die deutschen Truppen enthalten. Demnach soll der Abzug Ende des Jahres beginnen, wenn die Lage es erlaubt.

Für das Mandat votierten in namentlicher Abstimmung 420 Abgeordnete, 116 stimmten dagegen. Es gab 43 Enthaltungen. In der abschließenden Debatte hatte zuvor die SPD angekündigt, dem von der schwarz-gelben Koalition getragenen weiteren ISAF-Einsatz zuzustimmen.

Der Einsatz der Bundeswehr ist nunmehr bis zum 31. Januar 2012 befristet. Die Kosten für die Verlängerung werden auf 1,06 Milliarden Euro geschätzt. Die personelle Obergrenze wird wie bisher bei 5.350 Mann liegen, wobei 350 Soldaten eine "flexible Reserve" bilden. Zudem bleibt der landesweite Einsatz der gerade erst abgezogenen Aufklärungsflugzeuge vom Typ "Tornado" (RECCE) auch weiterhin möglich.

dapd