Bundestag soll über "Patriot"-Einsatz abstimmen

Berlin - "Selbstverständlich wird das alles hier im Parlament umfassend diskutiert", versicherte Merkel am Mittwoch bei der Generalaussprache im Bundestag. "Das ist das Wesen unserer Parlamentsarmee."

Zuvor hatte sich schon Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) dafür stark gemacht, dass der Bundestag über die Entsendung von "Patriot"-Raketenabwehrstaffeln abstimmt. Sie sollen den Osten der Türkei vor syrischen Luftangriffen schützen. Eine offizielle Anfrage aus Ankara stand am Mittwochmittag allerdings noch aus.

Merkel betonte jedoch, wenn ein Nato-Partner einen entsprechenden Wunsch an Deutschland herantrage, "dann prüfen wir das und dann versuchen wir natürlich, diesen Wunsch auch zu erfüllen".