Brüderle: Koalition wird "Euro-Rebellen" überstehen
FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle gibt einem Mitgliederentscheid der liberalen "Euro-Rebellen" keine Chance - und würde selbst bei einem Sieg der Kritiker die Koalition nicht platzen lassen.
Berlin - "Die Koalition ist dann nicht beendet", sagte Brüderle in Berlin.
Das Ergebnis der Basisbefragung habe nur eine "Binnenwirkung" für die Partei, werde sich aber nicht auf die bestehende Koalitionsvereinbarung mit CDU und CSU auswirken.
Sobald die Gruppe um den Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler die Bedingungen für die Basis-Befragung über den Euro-Rettungskurs erfüllt habe, werde die FDP-Spitze den eigenen "Pro-Euro-Gegenantrag" vorlegen. "Ich bin fest überzeugt, dass er in der FDP breite Unterstützung findet", sagte Brüderle. Es wird erwartet, dass auch der FDP-Ehrenvorsitzende und Ex-Außenminister Hans-Dietrich Genscher sein unverändert großes Gewicht für den Europa-Kurs von Parteichef Philipp Rösler einbringen wird.
Brüderle meinte, manches von Schäfflers Analyse teile er - aber nicht die Lösung. Die "Euro-Rebellen" wollen den künftigen dauerhaften Euro-Schirm ESM stoppen. Schäffler hat bisher nach eigenen Angaben über 2100 Unterschriften gesammelt. Er benötigt rund 3300 Mitglieder, Anträge von fünf Landesverbänden oder einem Drittel der Kreisverbände. Bisher unterstützen nur Bremen und Schleswig- Holstein den Antrag.
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