Blogger wollen Zugang zum Bundestag durchsetzen

Berlin - "Wir behalten uns juristische Schritte vor", sagte Markus Beckedahl, Gründer der Plattform netzpolitik.org, der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Tilo Jung, der das Netz-Videoformat "Jung & Naiv" betreibt, sagte der dpa, er hoffe auf wirksame Unterstützung von Abgeordneten. Notfalls würden gemeinsame Reaktionen der Betroffenen erwogen.

Beiden hatte der Bundestag nach ihren Angaben Jahresakkreditierungen für Journalisten verweigert. Diese berechtigen Korrespondenten zum Betreten der Bundestagsgebäude. Medien hatten von weiteren Betroffenen berichtet.

Der designierte Vorsitzende des neuen Parlamentsausschusses Digitale Agenda, Jens Koeppen (CDU), sagte der dpa mit Blick auf künftige Anhörungen und Fachgespräche des Ausschusses, er strebe große Transparenz auch unter Einbeziehung von Fachjournalisten und Fachbloggern an. Der Ausschuss wird an diesem Donnerstag eingesetzt.

Hintergrund der Auseinandersetzung ist die Frage, ob Blogger wie hauptberuflich arbeitende Journalisten und Parlamentsberichterstatter zu behandeln sind. Beckedahl betonte, er arbeite durchaus hauptberuflich und journalistisch.