Betreuungsgeld kommt – Kritik an Ramsauer

In der Debatte um den Gesetzentwurf zum Betreuungsgeld von Familienministerin Kristina Schröder (CDU) sieht CSU-Chef Horst Seehofer keinen Grund weiterer Krisengespräche.
| dpa
X
Sie haben den Artikel der Merkliste hinzugefügt.
zur Merkliste
Merken
0  Kommentare Artikel empfehlen

In der Debatte um den Gesetzentwurf zum Betreuungsgeld von Familienministerin Kristina Schröder (CDU) sieht CSU-Chef Horst Seehofer keinen Grund weiterer Krisengespräche.

Passau/Berlin – Daher ist aus seiner Sicht auch eine neuerliche Diskussion darum bei seinem anstehenden Sechs-Augen-Gespräch mit den Parteivorsitzenden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Philipp Rösler (FDP) am Montag nicht nötig. „Ich sehe keine Notwendigkeit, darüber am Montag zu reden“, sagte er der „Passauer Neuen Presse“ (Samstag). Der Gesetzentwurf soll am Mittwoch vom Kabinett verabschiedet werden.

Seehofer nannte ihn „in Ordnung“. Die Familienministerin hatte Anfang der Woche den Gesetzentwurf an die anderen Ministerien zur Abstimmung weitergeleitet. Neben anderen Bundesministern hatte zunächst auch Bauminister Peter Ramsauer (CSU) Vorbehalt angemeldet, stellte seine Bedenken gegen den Gesetzentwurf aber zurück, nachdem die Nicht-Anrechnung des Betreuungsgeldes beim Wohngeld geklärt war. Seehofer kritisierte Ramsauers Handeln dennoch deutlich:

„Wenn ein Bundesminister der CSU, der noch dazu stellvertretender Parteivorsitzender ist, bei einem für die CSU so bedeutsamen Gesetzesvorhaben einen Vorbehalt einlegt, dann war das keine gute Idee“, sagte er der Zeitung.

Lädt
Anmelden oder registrieren

Zum Login
Zu meinen Themen hinzufügen

Hinzufügen
Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten
Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen
Um "Meine AZ" nutzen zu können, müssen Sie der Datenspeicherung zustimmen.

Zustimmen
Teilen 0  Kommentare – hier diskutieren Artikel empfehlen
0 Kommentare
Artikel kommentieren