Ausgerechnet Friedrich

Das ist eine schwierige Aufgabe für ihn“: Der Innenminister zu Gast in Washington

WASHINGTON Das ist keine dankbare Reise für Innenminister Hans-Peter Friedrich. Der CSU-Mann war gestern in Washington – mit dem offiziellen Auftrag, die NSA-Ausspähaktionen aufzuklären und das deutsche Missfallen kundzutun. Selbst der Koalitionspartner FDP äußerte lauthals Zweifel, ob Friedrich „den Erwartungen entsprechen kann“, so Parteivize Christian Lindner. Und auf amerikanischer Seite hatte gleich gar niemand vom Geheimdienst für den deutschen Gast Zeit gefunden.

Ausgerechnet Friedrich. Anfangs hatte er keinen Hehl draus gemacht, dass er die Aufregung über die NSA nicht nachvollziehen kann: „Der Anti-Amerikanismus gepaart mit Naivität geht mir auf den Senkel.“ Nachdem bekannt wurde, dass nicht nur die Bürger, sondern auch Regierungsstellen ausgespäht wurden, regte sich auch bei ihm Kritik. Doch Datensammelei hält er grundsätzlich für notwendig – als Schutz vor Anschlägen. Und er weiß genau, dass deutsche Stellen dankbar für die reichhaltigeren Informationen des großen Bruders sind. Einen Stopp dieses Datenflusses – wie zu Zeiten, als Gerhard Schröder und George Bush wegen des Irak-Kriegs überkreuz waren – will Friedrich unbedingt vermeiden.

Andererseits hat er, von Seiten der Opposition, aber auch der FDP, lauter Forderungen im Gepäck, nach denen er den Amerikanern sagen soll, dass es so nicht geht. Und seine Chefin Merkel hat ihm mitgegeben, dass er die Gespräche in dem Geist führen soll, dass die „Amerikaner seit Jahrzehnten unsere treuesten Verbündeten sind“. „Das ist eine schwierige Aufgabe für Friedrich“, hatte selbst FDP-Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger Mitleid. Zunächst traf der Minister in Washington gestern die deutsche Delegation, die schon seit Mittwoch Gespräche in der US-Hauptstadt führt. Danach hatte er einen Termin Obamas Sicherheitsberaterin, Lisa Monaco, angesetzt. Sie vereinbarten „mehr Transparenz“. Ein Prozess soll in Gang gesetzt werden, in dem die US-Seite die deutschen Behörden besser unterrichtet. Zeitweise stieß auch US-Vizepräsident Joe Biden zu dem Gespräch dazu – ein Signal für die Deutschen.

Im Anschluss sollte Friedrich US-Justizminister Eric Holden treffen. Termine bei Spitzen der US-Geheimdienste, wie es Friedrichs Sprecher zwischenzeitlich in Aussicht gestellt hat, gibt es nun doch keine. Schon am Abend wollte Friedrich dann wieder zurück nach Deutschland fliegen. Nächste Woche will er den Innenausschuss des Bundestags informieren. Die erste Frage ist, wie viel Friedrich in Washington erreicht - die zweite, wie viel er davon tatsächlich sagt: Immerhin geht es um Geheimdienste.

"Wollten Sie eigentlich Innenminister werden?" "Nö."

Besonder glücklich war der 56-jährige Oberfranke mit der Aufgabe nicht. Wollten Sie eigentlich immer schon Innenminister werden?“, wurde Hans-Peter Friedrich mal von Schülern gefragt. „Ganz ehrlich: Nö.“ In der Tat hat er sich nicht drum gerissen. Er musste, als Guttenberg hingeworfen und die CSU plötzlich einen Innenminister zu besetzen hatte. Ramsauer und Herrmann winkten ab, da dekretierte Horst Seehofer: „Dann machst du es, Hans-Peter.“

Und Hans-Peter fügte sich. Wie oft. Er ist gegen das neue NPD-Verbotsverfahren, weil er glaubt, dass es verloren geht, Seehofer ist dafür – also kommt es. Er ist für die Vorratsdatenspeicherung, FDP-Frau Leutheusser-Schnarrenberger dagegen – also kommt sie nicht. Der 56-jährige Oberfranke ist nicht wirklich für seine Durchsetzungsfähigkeit bekannt. „Unser Minister rollt beim ersten Gegenwind die Fahne ein, so schnell können Sie gar nicht gucken“, lästerte ein Mitarbeiter mal in der FR. Der Gleiche sagt aber auch, Friedrich habe menschlich eine sehr angenehme Art. Er ist in der Tat ein Kontrastprogramm zu den kantigen Sheriffs, die vor ihm im Amt waren, Otto Schily oder Wolfgang Schäuble, die bei jeder Gelegenheit die Gefahren des Terrorismus beschworen.
Friedrich gilt als viel bedächtiger – und eben auch zaudernder.