Auch SPD für flexible Teilrente ab 60

Berlin - Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Carola Reimann präzisierte in der "Berliner Zeitung" die Pläne der Sozialdemokraten für eine solche Flexi-Rente.

"Wir wollen, dass jeder früher aufhören, aber auch länger arbeiten kann - abhängig von der Situation am Arbeitsplatz und der individuellen Leistungsfähigkeit", sagte sie. Dazu solle es möglich sein, ab dem 60. Lebensjahr 30, 40, 50, 60 oder 70 Prozent Rente in Anspruch zu nehmen. Die bisherigen starren Hinzuverdienstgrenzen sollten gelockert werden.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hatte bereits im Juni einen flexiblen Übergang in die Rente schon ab 60 Jahren gefordert. Sein Vorstoß, die Altersgrenze für die Teilrente von 63 auf 60 Jahren zu senken, stieß aber auf massiven Widerstand, Union und Arbeitgeber lehnten den Vorstoß strikt ab.

Die Möglichkeit, weniger zu arbeiten und mit Abschlägen früher Rente zu kassieren, gibt es bereits seit 1992. Die bisherige Regelung für eine solche Teilrente gilt aber als kompliziert und unflexibel. Union und SPD sind dabei, mit dem Arbeitsministerium und den Tarifpartnern Regelungen für einen flexibleren Ausstieg aus dem Beruf zu erarbeiten.

Die große Koalition will es Arbeitnehmern erleichtern, nicht nur früher in Rente zu gehen, sondern auch über die gesetzliche Altersgrenze hinaus zu arbeiten. Reimann zeigte sich bereit, auch über die Forderung der Arbeitgeber zu reden, in diesem Fall auf Beiträge zur Arbeitslosenversicherung zu verzichten. Umgekehrt solle auch ein gleitendes früheres Ausscheiden aus dem Job ermöglicht werden.

Reinamnn wies aber darauf hin, dass bei einer Teilrente ab 60 finanzielle Abschläge fällig würden: "Klar ist, dass die Lösung für die Rentenkassen keine neue Belastung verursachen darf." Gemeinsam mit dem Ministerium prüfe man derzeit, wie die Einbußen für die Ruheständler kompensiert werden könnten: "Denkbar wäre etwa, dass Beschäftigte in jüngeren Jahren Arbeitszeit ansparen und dann einsetzen. Oder man könnte Betriebsrenten oder freiwillige Beiträge dafür verwenden."

Reimann kündigte an, dass die Arbeitsgruppe der großen Koalition im Herbst konkrete Vorschläge für flexiblere Rentenübergänge präsentieren werde. "Zum Jahresende wäre dann klar, was im Gesetzgebungsverfahren umgesetzt werden soll."