Maxvorstadt: Viertel-Politiker fordern Parkplätze zurück

In vielen Vierteln gibt es Stellplätze, die Carsharing-Fahrzeugen vorbehalten sind. Beliebt sind die bei Anwohnern aber nicht unbedingt, denn nicht immer sind die Plätze ausgelastet. Das sorgt für Ärger gerade dort, wo Parkplatznot herrscht. Die AZ berichtete etwa vor einem Jahr über einen Streitfall aus Schwabing.

In der Maxvorstadt hat sich der Bezirksausschuss (BA) nun auch mit diesem Thema beschäftigt. Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der BA in seiner jüngsten Sitzung mehrheitlich beschlossen, Carsharing-Stellplätze in der Heßstraße zurückzubauen und wieder "dem Anwohnerparken zuzuführen“, so heißt es in einer Mitteilung.

Wiederholt hatte es Rückmeldungen der Anwohner gegeben, die Carsharing-Stellplätze würden kaum genutzt. Gleichzeitig sei der Parkdruck in der Maxvorstadt – gerade in der Heßstraße – außerordentlich hoch. Für viele Bewohner eine tägliche Belastung.

"Muss sich am Bedarf der Menschen im Viertel orientieren"

"Öffentlicher Straßenraum ist ein knappes Gut. Er muss sich am tatsächlichen Bedarf der Menschen im Viertel orientieren“, sagt Felix Lang, Sprecher der SPD-Fraktion, der den Antrag gestellt hatte. "Solange keine belastbaren Zahlen zur Nutzung vorgelegt werden, ist es nicht vertretbar, dringend benötigte Anwohnerstellplätze zugunsten kommerzieller Anbieter vorzuhalten.“ Das Mobilitätsreferat habe auf Nachfrage des BA keine konkreten Auslastungszahlen genannt und auf Datenschutzgründe verwiesen, so die SPD.

Aus Sicht der Viertel-Politiker sei "diese fehlende Transparenz nicht akzeptabel“, heißt es. Verkehrspolitische Maßnahmen im öffentlichen Raum müssten nachvollziehbar, überprüfbar und evidenzbasiert sein – vor allem, wenn sie zulasten der Anwohnerschaft gingen. Der BA sehe daher aktuell keine Grundlage für eine weitere Abwägung und fordert die Stadt auf, die Maßnahme unverzüglich zurückzunehmen und die Stellplätze
wieder dem Anwohnerparken zuzuführen.