Newsblog zur Sicherheitskonferenz 2024 in München - Polizei-Bilanz: 120 Autos abgeschleppt, viele "freie Fahrten"
München - Einmal im Jahr treffen sich in München Staats- und Regierungschefs und Minister zur Sicherheitskonferenz. Die Münchner Siko gilt als das wichtigste internationale Forum für Sicherheit und Außenpolitik mit hochrangigen Politikern und weiteren Teilnehmern aus aller Welt. Sie findet heuer zum 60. Mal statt. traditionell im Hotel Bayerischer Hof am Promenadeplatz.
Das AZ-Reporterteam hält Sie während der ganzen Dauer der Sicherheitskonferenz hier im Newsblog auf dem Laufenden über das Tagungsgeschehen und das Drumherum.
+++ Polizei-Bilanz zur Siko: 120 Autos abgeschleppt, viele "freie Fahrten" +++
Am Sonntagnachmittag ging die 60. Münchner Sicherheitskonferenz zu Ende. Die Münchner Polizei zieht eine insgesamt positive Bilanz. Es sei "aus polizeilicher Sicht" die bisher größte Siko gewesen, an den vier Tagen waren insgesamt rund 5.000 Beamte im Einsatz.
Vier Strafanzeigen wurden gestellt – erfreulich wenig für die Münchner Polizei. Sie musste knapp 120 Fahrzeuge abschleppen, "in vielen weiteren Fällen" haben die Halter selber sie aus der Halteverbotszone entfernt, wie die Polizei mitteilt. Sie hat außerdem über 200 zahlungspflichtige Verwarnungen ausgestellt.
Die Polizei hat rund 1.200 Gullydeckel überprüft und versiegelt, knapp 800 Sperrgitter aufgebaut und in 18 Hotels "Schutzmaßnahmen durchgeführt". Die Polizei hat nach eigenen Angaben außerdem 20 Versammlungen und 50 Veranstaltungen betreut.
Groß war der Aufwand dieses Jahr für die Polizei im Umgang mit den Teilnehmern: Die Polizei hat 230 Lotsenfahrten von Konferenzteilnehmern betreut und für drei Teilnehmer insgesamt 13 sogenannte "freie Fahrten" organisiert, die mit umfangreichen Verkehrssperrungen verbunden waren.
„Die diesjährige MSC war für die Münchner Polizei eine MSC der Superlative“, bilanziert Polizeisprecher Andreas Franken am Ende dieses Wochenendes. Auch der bayerische Innenminister Joachim Herrmann gibt sich am Ende dieser Siko zufrieden mit dem Polizeieinsatz. Die Polizisten hätten "nicht zuletzt aufgrund des angespannten Weltgeschehens und der höchsten Teilnehmerzahl in der Geschichte der Münchner Sicherheitskonferenz" eine komplexe Aufgabe gehabt. Diese Lage zu bewältigen sei ihnen "mit Bravour gelungen."
+++ Strack-Zimmermann: "sehr deutsche" Diskussion zu Taurus-Lieferung +++
Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat eine rasche Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern durch Deutschland an die Ukraine auch als Reaktion auf den Tod von Kremlgegner Alexej Nawalny verlangt. Der Tod Nawalnys genau im Moment der Münchner Sicherheitskonferenz sei ein Zeichen gewesen, sagte sie am Sonntag auf dem Treffen. "Wir müssen reagieren und sagen: Okay, wir verstehen und jetzt müssen wir es tun", ergänzte Strack-Zimmermann, die ihre Partei als Spitzenkandidatin in die Europawahl führt und derzeit Bundestagsabgeordnete ist. Die FDP gehört der Ampel-Regierung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) gemeinsam mit der SPD und den Grünen an.
Die richtige Antwort auf den Tod Nawalnys würde nach ihrer Ansicht darin bestehen, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin deutlich zu machen, man werde "jetzt alles schicken, was wir haben, sogar Taurus", sagte Strack-Zimmermann. Sie verlangte eine rasche Entscheidung der Ampel über die Taurus-Lieferung. "Wir haben keine Zeit", sagte sie mit Blick auf die Lage in der Ukraine. Man müsse nun "sehr klar und sehr schnell sein".
Auf Aussagen von Scholz zu Taurus vom Vortag auf der Sicherheitskonferenz angesprochen sagte Strack-Zimmermann: "Es fällt mir schwer zu erklären, warum der Kanzler nicht gesagt hat: Komm, lass es uns machen." Sie könne aber versprechen, "dass wir diese Diskussion fortsetzen werden". Es sei "ein sehr wichtiges Zeichen, das Liefersystem der russischen Armee zu kappen", sagte Strack-Zimmermann. "Und wir wissen, wo es ist. Und wir wissen, wir müssen es tun." Zur Ampel-Diskussion über Taurus sagte sie: "Wir sind eine Demokratie und wir diskutieren mit drei Parteien." Es sei eine "sehr deutsche" Diskussion.
Scholz hatte im Oktober erklärt, dass Deutschland Taurus vorerst nicht liefern werde. Dahinter steht die Befürchtungen, dass die Raketen russisches Territorium treffen könnten. Auf der Sicherheitskonferenz wich Scholz am Samstag der Frage aus, ob er sie vielleicht doch noch freigeben will. Er versicherte in einem Interview nach seiner Rede lediglich, dass Deutschland immer genug tun werde, um die Ukraine zu unterstützen. Die ukrainische Regierung hatte die Taurus-Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 Kilometern und hoher Treffsicherheit im Mai 2023 offiziell von Deutschland erbeten, um militärische Ziele weit hinter der Frontlinie treffen zu können.
+++ Anti-Siko-Demos im AZ-Liveticker: Der Rückblick +++
Traditionell mobilisieren am Samstag der Münchner Sicherheitskonferenz auch deren Gegner zu Großdemonstrationen in der Münchner Innenstadt. Wie diese verlaufen sind, können Sie hier im AZ-Liveticker von Samstag nachlesen.
+++ Gaza-Krieg im Fokus der Münchner Sicherheitskonferenz +++
Der Krieg im Gazastreifen ist auch bei der 60. Sicherheitskonferenz in München ein zentrales Thema. Zum Abschluss der Konferenz wird der palästinensische Ministerpräsident Mohammed Schtaje am Sonntag gemeinsam mit der ehemaligen israelischen Außenministerin Zipi Livni sowie dem jordanischem Außenminister Aiman al-Safadi an einer Podiumsdiskussion zur Zukunft der israelisch-palästinensischen Beziehungen teilnehmen.
+++ Blinken sieht Chancen für Ende der Gewaltspirale in Nahost +++
US-Außenminister Antony Blinken hat sich für eine Zweistaatenlösung als Ausweg aus dem Teufelskreis der Gewalt zwischen Israel und Palästinensern starkgemacht. «Ich denke, dass sich Israel in den kommenden Monaten eine außergewöhnliche Chance bietet, diesen Zyklus tatsächlich ein für alle Mal zu beenden», sagte Blinken am Samstag bei einer Diskussion zum Thema «Gemeinsame Chancen wachsen lassen» mit Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und dem indischen Außenminister Subrahmanyam Jaishankar bei der Münchner Sicherheitskonferenz.
Premierminister Benjamin Netanjahu und die islamistische Hamas sind gegen eine Zweistaatenlösung, bei der ein unabhängiger palästinensischer Staat friedlich Seite an Seite mit Israel existieren würde.
Nahezu jedes arabische Land wolle Israel jetzt wirklich in die Region integrieren, um die Beziehungen zu normalisieren, sagte Blinken. Zudem seien unter Führung arabischer Länder echte Bemühungen im Gange, die Palästinensische Autonomiebehörde zu reformieren, zu revitalisieren und umzugestalten, damit sie die Interessen des palästinensischen Volkes wirksamer vertreten und dabei künftig ein besserer Partner für Israel sein könnte.
+++ Söder spricht mit Chinas Außenminister Wang Yi +++
+++ Markus Söder trifft auf Hillary Clinton +++
Am zweiten Tag der Münchner Sicherheitskonferenz trifft Bayerns Ministerpräsident Markus Söder auf die ehemalige First Lady und Ex-Präsidentschafts-Kandidatin Hillary Clinton. Die lässt es sich nicht nehmen, mit Söder gemeinsam für ein Selfie zu posieren.
+++ Wolodymyr Selenskyj in München zu Gast +++
Bröckelnder Rückhalt für die Ukraine in den USA, drohender Flächenbrand in Nahost, transatlantische Zukunft, schwieriges China, Klimawandel: Bei der 60. Münchner Sicherheitskonferenz stehen an diesem Samstag die aktuellen Krisen der Welt auf dem Programm. Spektakulärster Gast ist der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Er will erstmals seit dem russischen Angriff auf sein Land nach München kommen. Direkt davor ergreift Kanzler Olaf Scholz (SPD) vor den rund 50 Staats- und Regierungschefs aus aller Welt das Wort. US-Vizepräsidentin Kamala Harris will mit Scholz und Selenskyj auch hinter verschlossenen Türen sprechen.
Scholz und Selenskyj hatten am Freitag bei einem Besuch des Ukrainers in Berlin einen langfristigen Sicherheitspakt geschlossen. Der Kanzler versicherte nach der Unterzeichnung, Deutschland werde die unabhängige Ukraine weiterhin bei ihrer Verteidigung gegen den russischen Angriffskrieg unterstützen - "as long as it takes", auf Deutsch: "So lange wie nötig". Zudem werde man das Land beim Aufbau moderner Streitkräfte unterstützen, "um jeden zukünftigen Angriff abzuschrecken".
Zugleich sagte Deutschland der Ukraine weitere Waffen im Wert von rund 1,1 Milliarden Euro zu. Darunter sind 36 Haubitzen, 120.000 Schuss Artilleriemunition, zwei weitere Luftverteidigungssysteme und Raketen vom Typ Iris-T. Das ist wichtig, weil das Land auch wegen der immer noch ausstehenden weiteren finanziellen Unterstützung aus den USA beispielsweise mit immer stärkerer Munitionsknappheit zu kämpfen hat. Nicht zuletzt deshalb dürfte für Selenskyj der Auftritt in München und das Treffen mit Harris von besonderer Bedeutung sein.
+++ Olaf Scholz in München angekommen +++
Bundeskanzler Scholz ist am Samstag zur Sicherheitskonferenz in München eingetroffen. Neben dem Treffen mit zahlreichen Staats- und Regierungschefs wird Scholz am Samstag auch eine Rede halten.
+++ Nach Nawalny-Tod: Demonstration vor dem Russischen Konsulat in München +++
Rund achthundert Menschen nahmen laut Münchner Polizei am Freitagabend auf dem Europaplatz, in der Nähe des russischen Konsulats und des Friedensengels, an einer Demonstration unter dem Motto "Putin is a killer" teil, um dem Tod von Alexey Navalny zu gedenken.
+++ AZ-Reportage: Kaffee, Kippen und die schmutzigen Seiten von Politik +++
Die AZ-Politikredakteurin war am Freitag in der Innenstadt und an der Siko unterwegs. Ihre Eindrücke können Sie hier nachlesen.
+++ AZ-Umfrage: Gehört die Siko noch nach München? +++
Die Innenstadt für ein Wochenende im Ausnahmezustand – das ist die Siko in München. Absperrungen, Sicherheitsbereiche, Demos und Verkehrseinschränkungen: Während der drei Tage im Februar müssen sich die Münchnerinnen und Münchner Jahr für Jahr auf erhebliche Beeinträchtigungen einstellen. Die AZ will deshalb von ihren Leserinnen und Lesern wissen: Gehört die Siko noch hierher?
+++ Trauernde Nawalny-Witwe spricht auf der Siko +++
Es war einer der eindrücklichsten Momente in der 60-jährigen Geschichte der Münchener Sicherheitskonferenz: Am Freitag um 15.07 Uhr betrat Julia Nawalny die Hauptbühne im Hotel Bayerischer Hof. Die Frau des prominentesten russischen Oppositionellen Alexej Nawalny hatte Tränen in den Augen, was zeigte, dass sie die nur wenige Stunden alte Kunde vom Tod ihres Ehemanns wohl Glauben schenkte. Sie habe vor der Wahl gestanden, zu ihren Kindern zu fahren oder auf der Sicherheitskonferenz zu sprechen, sagte Julia Nawalny. Alexej hätte Letzteres gewollt, sagte die 47-Jährige.
Die Ansprache der 47-Jährigen war kurz, aber eindringlich. Kreml-Herrscher Wladimir Putin und seine Umgebung würden nicht straflos für das davon kommen, was sie Russland, der Welt und ihrer Familie angetan hätten. "Dieser Tag", so Julia Nawalny, "wird bald kommen". Putin und seine Helfer sollten für alle Gräueltaten zur Verantwortung gezogen werden. Minutenlanger stehender Beifall der Zuhörer aus allen Teilen der Welt folgte dem Auftritt. Zuvor hatte US-Vizepräsidentin Kamala Harris die mutmaßlich zutreffende Kunde vom Tod Nawalnys als "schreckliche Nachrichten" und "Zeichen der Brutalität des Diktators Putin" bezeichnet.
+++ Harris verteidigt internationale Führungsrolle der USA gegen Kritiker +++
US- Vizepräsidentin Kamala Harris nutzt ihren Auftritt in München für eine Rede, die international wie national auf großes Interesse stoßen dürfte. Es geht um nicht weniger als die Zukunft der USA in der Welt. Die USA müssen nach Ansicht von Harris schon aus ureigenen Interessen ihre weltweite Führungsrolle im Zusammenspiel mit ihren Partnern auch in Zukunft unverändert übernehmen. Es sei im Grundinteresse der amerikanischen Bevölkerung "unsere langjährige globale Führungsrolle zu erfüllen", sagte Harris am Freitag in ihrer Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz.
US-Präsident Joe Biden und sie wollten das globale Engagement fortsetzen und demokratische Werte zu Hause wie im Ausland verteidigen "mit unseren Partnern". Dieser Ansatz stärke die "USA und schützt Amerikaner".
+++ Parallel zur Siko: Friedenskonferenz in München +++
Parallel zur Sicherheitskonferenz wird in München auch wieder die Friedenskonferenz stattfinden, die sich als Gegenpol zur Siko versteht. Diese tagt in diesem Jahr in der Freiheitshalle und in der Hochschule für Philosophie. Im vergangenen Jahr zählten die Veranstalter rund 6.000 Teilnehmer, für 2024 rechnen sie mit noch mehr.
In der Vergangenheit wurde die Friedenskonferenz vom Münchner Kulturreferat finanziell mit 7000 Euro gefördert. Eine Rathauskoalition aus Grünen/Rosa Liste und SPD/Volt wollen dies stoppen und der Friedenskonferenz den Geldhahn zudrehen.
+++ Antisiko-Bündnis ohne "Palästina Spricht" +++
Bis Freitag war der Münchner Ableger der Organisation "Palästina Spricht" Teil des Antisiko-Bündnisses, das am Samstag gegen die Sicherheitskonferenz demonstrieren will. Nun hat die Organisation mitgeteilt, aus dem Bündnis ausgetreten zu sein. Hintergrund ist ein Streit darum, ob in einer Presseerklärung das Massaker der Hamas vom 7. Oktober verurteilt wird. Demonstrieren will "Palästina Spricht" am Samstag aber trotzdem.
+++ Söder bei X: "Nur wer wehrhaft ist, kann frei entscheiden"
Söder schreibt bei X über die Themen der Münchner Sicherheitskonferenz und welche Signale von dem internationalen Treffen ausgehen sollen.
+++ Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko in München eingetroffen - Selenskyj trifft Scholz in Berlin +++
Vitali Klitschko, Bürgermeister der vom Krieg gebeutelten ukrainischen Hauptstadt Kiew ist am Donnerstag in München eingetroffen. Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj soll an der Sicherheitskonferenz teilnehmen. Er ist am Freitag in Berlin angekommen, wo er am Nachmittag auf Bundeskanzler Olaf Scholz treffen wird, um ein bilaterales Sicherheitsabkommen zwischen Deutschland und der Ukraine abschließen.
+++ Beschränkungen des Flugverkehrs über der Münchner Innenstadt +++
Seit Freitagmorgen, 6 Uhr bis Sonntagabend, 18 Uhr gilt über der Münchner Innenstadt eine Flugverkehrsbeschränkung. Diese gilt auch für alle privat oder professionell genutzten Drohnen, z.B. im Rahmen der medialen Berichterstattung.
+++ Mehr als 5000 Sicherheitskräfte im Einsatz +++
Während der Münchner Sicherheitskonferenz sind über 5000 Sicherheitskräfte im Einsatz um die Sicherheit des internationalen Treffens zu gewährleisten. Rund um das Tagungshotel Bayerischer Hof wurde ein Sicherheitszone errichtet, die im Vergleich zu den Vorjahren erweitert wurde.
+++ Demonstration gegen das iranische Regime am Odeonsplatz +++
Rund 20 Kundgebungen und Protestveranstaltungen sind bisher im Umfeld der Siko angekündigt worden. Am Freitagmorgen demonstrierten bereits 250 Kritiker der iranischen Regierung am Odeonsplatz, die vor einer Hinrichtungswelle warnten. Höhepunkt der Protestaktionen wird der Samstag sein, wenn gleich zwei große Demonstrationszüge stattfinden sollen.
+++ Ministerpräsident Söder begrüßt US-Vizepräsidentin Kamala Harris +++
Mehr als 50 Staats- und Regierungschefs, rund 60 Außenminister und mehr als 25 Verteidigungsminister sowie zahlreiche weitere politische und militärische Repräsentanten haben ihr Kommen zur 60. Sicherheitskonferenz in München zugesagt.
Eine davon ist US-Vizepräsidentin Kamala Harris, die bereits am Donnerstag in München angekommen ist. Am Flughafen wurde sie von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) mit einem Lebkuchenherz empfangen. Bei X erwähnt Söder die enge Freundschaft, die zwischen Bayern und den USA herrscht.
+++ Siko in München: Was Sie zum Start wissen müssen +++
Teilnehmer, Themen, Sperrungen, Demos und mehr: Hier finden Sie alle Infos zur 60. Siko in München.
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