München untersagt "Coronaspaziergänge" - Polizei kündigt robusteres Vorgehen an
München - Nach teils gewalttätigen unangemeldeten Corona-Protesten in München vor rund einer Woche rüstet die Polizei mit Blick auf einen am Mittwoch angekündigten Umzug auf. Die Stadt München hat derweil ein Allgemeinverfügung erlassen und die "Coronaspaziergänge" verboten.
Per Allgemeinverfügung: Stadt verbietet "Coronaspaziergänge"
Konkret "untersagt die Landeshauptstadt München per Allgemeinverfügung zur präventiven Gefahrenabwehr ab Mittwoch, 29. Dezember, zunächst bis 30. Dezember im gesamten Stadtgebiet alle stationären oder sich fortbewegenden Demos im Zusammenhang mit sogenannten „'Coronaspaziergängen*, wenn die Anzeige- und Mitteilungspflicht gemäß Bayerischem Versammlungsgesetz nicht eingehalten ist", heißt es in einer Mitteilung.
Damit ist die Teilnahme an solchen "Spaziergängen" eine Ordnungswidrigkeit und wird polizeilich verfolgt. Gegen jeden einzelnen Teilnehmer kann ein Bußgeld bis 3.000 Euro verhängt werden.
Polizei will mit 1.000 Beamten im Einsatz sein
Oberbürgermeister Dieter Reiter: "Wie ich bereits angekündigt habe, werden wir als Stadt unsere Möglichkeiten ausschöpfen, um gewalttätige und aggressive Ausschreitungen unter Missbrauch der Meinungs- oder Versammlungsfreiheit und unter Missachtung von Abstandsregeln und Maskenpflicht in Zukunft zu verhindern. Damit hat die Polizei die Möglichkeit, Verstöße gegen die Allgemeinverfügung zu verfolgen und Zuwiderhandlungen umgehend zu ahnden."
Die Polizei wiederum wolle mit mindestens 1.000 Beamten im Einsatz sein, sagte am Dienstag ein Polizeisprecher. Zudem habe man ein Augenmerk auf die sozialen Netzwerke. So gebe es unter anderem einen Aufruf, bei Versammlungen Messer mitzuführen, um sich gegen Einsatzkräfte wehren zu können.
In anderen Bereichen gehe es darum, Kinder mit in die erste Reihe zu nehmen. Diesen Aspekt werde man berücksichtigen. Die Eltern müssten sich aber ihrer Verantwortung für ihre Kinder bewusst sein.
Am vergangenen Mittwoch waren Demonstranten durch die Münchner Innenstadt marschiert und hatten sich Auseinandersetzungen mit der Polizei geliefert und auch eine Absperrung überrannt. Acht Beamte wurden verletzt.
Polizei schließt Einsatz von Pfefferspray nicht aus
Die Polizei kündigte nun ein robusteres Vorgehen an. Ein Durchbrechen von Polizeiketten wie in der vergangenen Woche werde man nicht tolerieren. Man könne deshalb auch nicht ausschließen, dass etwa beim Einsatz von Pfefferspray Personen tangiert würden, die in der ersten Reihe nichts verloren hätten.
Der Umzug ist im Univiertel als Demonstration angemeldet. Vergangene Woche hatte die Stadt München jedoch nur eine Kundgebung auf der Theresienwiese mit bis zu 2.000 Teilnehmern erlaubt. In Messenger-Diensten wurde daraufhin zu "Spaziergängen" aufgerufen.
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