IAA-Protest in München: Wohin mit dem Klimacamp?
München - Während sich die Autoindustrie bei der IAA im September in München präsentiert, sollen auch Kritiker und Klimaschützer Platz für ihren Protest bekommen. Unter anderem soll es zwischen dem 7. und 13. September ein Klima-Camp geben.
Etwa 1.500 Aktivsten sollen hier Vorträge hören, an Workshops teilnehmen, Yoga machen und zelten. Doch ob sich dafür ein geeigneter Standort finden lässt, ist noch nicht sicher, wie Kreisverwaltungsreferent Thomas Böhle (SPD) in der Stadtratssitzung am Mittwoch verdeutlichte.
Klimaaktivisten wollen auf die Theresienwiese
Es ist aus seiner Sicht fraglich, ob auf der Theresienwiese tatsächlich genug Platz ist. Denn am 11. September will auch der ADFC dort demonstrieren. Bis zu 32.000 Radler und bis zu 10.000 Fußgänger sind für die Demo angemeldet.
Böhle rechnet aber damit, dass ein Puffer notwendig ist. Schließlich seien zur Black-Lives-Matter-Demo zunächst auch nur 22 Menschen gekommen, sagte er. Am Ende demonstrierten 25.000 Menschen gegen Rassismus.
Zelte auf der Theresienwiese - das ist sonst kein Problem
Zudem sei es fraglich, ob Zelten und Übernachten durch die Versammlungsfreiheit geschützt ist. Schließlich seien Zelte keine Meinungsäußerung und zudem gebe es in München auch noch andere Übernachtungsmöglichkeiten, so Böhle.
Thomas Lechner, der als Parteiloser in der Stadtratsfraktion der Linken sitzt und der für die Organisatoren des Klimacamps mit der Verwaltung verhandelt, sieht das anders: Bei einem Klimacamp handele sich aus seiner Sicht um eine neue Protestform. "Um zu zeigen, wie heftig die Klimakrise ist, müssen die Menschen rund um die Uhr aktiv sein", sagt er.
Als Ersatz sind der Riemer Park oder der Siemenspark im Gespräch
Auch andere Standorte sind für das Camp im Gespräch: etwa der Riemer Park und der Siemenspark. Die Theresienwiese gefällt Lechner aber auch deshalb gut, weil sie so zentral liegt.
Dass der Gegenprotest während der IAA nicht genug Raum bekommt, befürchtet auch ÖDP-Stadtrat Tobias Ruff: "Es wird eine Jubelveranstaltung für Automobilhersteller und diejenigen, die sich für die Verkehrswende engagieren, kommen nicht zum Zug."
Die Verwaltung, aber auch Grüne und SPD sehen dies anders. Denn während der IAA plant die Stadt einen Mobilitätskongress, bei dem es auch Exkursionen zu verschiedenen Projekten geben soll.
