Während IAA: Klimaaktivisten planen Protestcamp auf Theresienwiese
München - Langsam aber sicher wirft die erste größere Veranstaltung in München ihre Schatten voraus: die Internationale Automobilausstellung (IAA), die im September in der Stadt stattfindet. Klimaaktivisten haben nun angekündigt, ein großes zentrales Protest-Camp aufbauen zu wollen.
Das "Mobilitätswende-Camp München" soll vom 7. bis 13. September, also parallel zur IAA, stattfinden - und zwar auf der Theresienwiese. Alternativ haben die Initiatoren den Herrmann-von-Siemens-Sportpark als geeigneten Ort ausgemacht. Beides Orte mit viel Platz - kein Wunder, denn bis zu 1.500 Personen soll das Camp Platz bieten.
"Viele klimaaktivistische Gruppen haben angekündigt, gegen die IAA in München zu protestieren. Als Mobilitätswende-Camp wollen wir ihnen eine Übernachtungsmöglichkeit, Verpflegung und ein breites Bildungsprogramm bieten", sagt Michael Jäger vom Camp-Bündnis. „Wir fordern die Stadt München auf, auch den Protestierenden angemessen Raum zu geben, nachdem sie der IAA sämtliche öffentliche Flächen in der Innenstadt vom Odeonsplatz bis zum Marienplatz zur Verfügung gestellt hat."
Aktivisten fordern Bereitstellung von Infrastruktur
Die Aktivisten fordern von der Stadt nicht nur genug Raum, sondern auch die Bereitstellung von Infrastruktur wie Toiletten, Wasser oder eine Kochgelegenheit. "Wir fordern die Stadt und das Kreisverwaltungsreferat auf, kooperativ und konstruktiv ein zentrales Protest- und Bildungscamp zu ermöglichen. Andernfalls erwägen wir, uns unser Verständnis von Demokratie und Versammlungsrecht auf dem Klageweg bestätigen zu lassen. Wir werden für unseren Raum in der Stadt kämpfen", so die Aktivisten.
Climacamp: Das sagt das KVR
Mit dem KVR laufen bereits Gespräche, wie ein Sprecher Johannes Mayer der AZ bestätigte. Da "im Zusammenhang mit dieser Versammlung Zelte als Übernachtungslager angemeldet wurden, wurde ein Kooperationsgespräch geführt", so Mayer. Es müsse geklärt werden, ob das Klimacamp als Versammlung nach dem Versammlungsgeesetz oder als Veranstaltung durchgeführt werden soll.
Zur generellen Genehmigungsfähigkeit könne das KVR bis zur Klärung dieser Fragen daher noch nicht sagen. "Die Infrastruktur wäre bei entsprechender Genehmigungsfähigkeit aus versammlungsrechtlicher Sicht allerdings vom Veranstalter zu stellen", stellt Mayer klar.
