Herrmann: Kommunen müssen "Querdenker"-Spaziergänge nicht dulden

Erst Mitte der Woche trafen sich Tausende Teilnehmer der "Querdenken"-Bewegung in München. Die Behörden erwarten in den nächsten Tagen weitere Versammlungen.
| AZ/dpa
X
Sie haben den Artikel der Merkliste hinzugefügt.
zur Merkliste
Merken
44  Kommentare
lädt ... nicht eingeloggt
Teilen
Corona-Skeptiker in der Ludwigstraße.
Corona-Skeptiker in der Ludwigstraße. © imago images/Wolfgang Maria Weber

München - Bayerns Städte und Gemeinden müssen es laut Innenminister Joachim Herrmann (CSU) nicht hinnehmen, wenn sich "Querdenker" mit Spaziergängen den Regelungen des Versammlungsrechtes entziehen wollen.

Selbstverständlich gehöre es zur Meinungs- und Versammlungsfreiheit, dass Gegner von Corona-Maßnahmen und Kritiker einer Impfpflicht demonstrieren können. "Dafür gibt es aber klare Regeln, an die sich alle Teilnehmer halten müssen", sagte der Minister am Freitag.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU).
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU). © Uli Deck/dpa

Kommunen können Allgemeinverfügung erlassen

Das Innenministerium informierte nach eigenen Angaben die Kreisverwaltungsbehörden darüber, dass Kommunen mit einer vorab bekanntgegebenen Allgemeinverfügung für konkrete Versammlungen - als solche gelten die Spaziergänge - Beschränkungen erlassen können. Wenn die Teilnehmer gegen die Anordnungen verstoßen, müssten sie mit Geldbußen rechnen.

Die Behörden seien sensibilisiert, solche Versammlungsbeschränkungen - wie sie zum Beispiel im Landkreis Donau-Ries verfügt wurden - zu prüfen, sobald es Hinweise auf entsprechende Aufrufe der "Querdenker"-Szene gibt.

"Die Gemeinden könnten mit der Allgemeinverfügung Beschränkungen festlegen, wie etwa eine Maskenpflicht oder den Einsatz von Ordnern", sagte Herrmann. Als Beispiel nannte er die offensichtlich geplanten "Querdenker"-Spaziergänge in München in der kommenden Woche.

Lesen Sie auch

"Querdenker"-Protestzug in München

Der Innenminister kündigte darüber hinaus mehr Polizeipräsenz bei solchen Demonstrationen an: "Ich habe alle Polizeipräsidien angewiesen, bei entsprechenden Einsätzen die Anzahl der Kräfte massiv zu erhöhen."

Am Mittwoch hatten sich in München etwa 5.000 Menschen zu einem Corona-Protestzug zusammengetan, der teilweise gewalttätig verlief. Die Beamten setzten Schlagstöcke und Pfefferspray ein, elf Personen wurden vorläufig festgenommen. OB Dieter Reiter (SPD) hatte daraufhin Konsequenzen seitens der Sicherheitsbehörden gefordert.

Lädt
Anmelden oder registrieren

Zum Login
Zu meinen Themen hinzufügen

Hinzufügen
Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten
Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen
Um "Meine AZ" nutzen zu können, müssen Sie der Datenspeicherung zustimmen.

Zustimmen
44 Kommentare
Bitte beachten Sie, dass die Kommentarfunktion unserer Artikel nur 72 Stunden nach Veröffentlichung zur Verfügung steht.
Ladesymbol Kommentare