Anti-Rassismus-Demo: Innenminister Herrmann verteidigt Vorgehen der Polizei

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verteidigt die Linie der Polizei bei der Anti-Rassismus-Demo in München. Andernfalls sei die Situation auf dem Königsplatz nicht zu kontrollieren gewesen.
| Ralph Hub
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Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU).
Sven Hoppe/dpa Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU).

München - Nach den Anti-Rassismus-Demonstrationen vom Samstag ist eine Diskussion über die Polizeitaktik entbrannt. Vor allem bei der Großdemonstration auf dem Königsplatz mit 25.000 Teilnehmern wurden die corona-bedingten Sicherheitsabstände häufig nicht eingehalten.

Nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz in der US-Großstadt Minneapolis gingen am Wochenende vor allem in München, Nürnberg und Augsburg mehrere Zehntausend Menschen auf die Straßen.

Herrmann weist auf Sicherheitsabstand hin

Innenminister Joachim Herrmann (CSU) befürwortet die Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt. "Wir sind zwar gerade auch im Auftreten unserer Polizei weit entfernt von solchen Exzessen wie in manchen amerikanischen Städten. Aber auch in Deutschland gibt es immer wieder rassistisches Unwesen", sagte Herrmann in Interviews. "Deshalb müssen wir darüber einen ständigen gesellschaftlichen Dialog führen."

Gleichzeitig mahnte Herrmann, den Sicherheitsabstand bei solchen Kundgebungen künftig besser einzuhalten. Immerhin, so Herrmann, hätten in Bayern mehr als 90 Prozent der Teilnehmer Mund-Nasen-Schutz getragen. "Entscheidend ist jedenfalls das klare Bekenntnis gegen Rassismus in den USA und überall auf der Welt", so der CSU-Politiker.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU).
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU). © Sven Hoppe/dpa

Polizei: Einschreiten wäre "unverhältnismäßig gewesen"

Auch das Polizeipräsidium München verteidigte am Montag nochmals das Einsatzkonzept. Selbst mit mehr Polizisten vor Ort wäre die Situation nicht anders zu handhaben gewesen. "Ein Eingreifen in eine störungsfrei und friedlich verlaufende Demonstration wäre unverhältnismäßig gewesen", betont Polizeisprecher Marcus da Gloria Martins im Gespräch mit der AZ.

Als immer mehr Menschen zum Königsplatz strömten, habe die Polizei den angrenzenden Karolinenplatz für die Demonstranten freigegeben, um Platz für die Sicherheitsabstände zu schaffen. "Dies geschah, um den Druck an den Eingängen zum Königsplatz zu reduzieren", so da Gloria Martins. Hätten die Einsatzkräfte mit "unmittelbarem Zwang" reagiert, hätte das die Situation völlig eskalieren lassen.

Die Organisatoren der sogenannten "Grundrechte-Demo-München" wie auch Politiker der AfD warfen dem Kreisverwaltungsreferat (KVR) und Innenministerium vor, die Anti-Rassismus-Demo besser behandelt zu haben. Zu den Anti-Corona-Demonstrationen gebe es einen großen Unterschied. Denn dort "verhalten sich die Teilnehmer oft bewusst provokant, indem sie keine Maske tragen und die Sicherheitsabstände absichtlich nicht einhalten", sagte Herrmann.

Über 25.000 Münchner demonstrierten gegen Rassismus

Lesen Sie hier den AZ-Kommentar zur Demo: Aus dem Ruder gelaufen


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