Airbnb & Co.: SPD will Gesetze verschärfen
München - Die Wohnung liegt direkt an der Theresienwiese: 40 Quadratmeter, Doppelbett, Geschirrspüler, Wannenbad. 498 Euro die Woche – oder wenn jemand länger bleiben möchte: 1798 Euro im Monat.
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Es braucht nur ein paar Klicks im Internet, bis man dieses Inserat gefunden hat. Und es braucht nicht sonderlich viel Hirnschmalz, um zu verstehen: Hier vermietet nicht einfach jemand sein Appartement zwischen, hier versucht jemand, richtig Geld zu machen.
München gegen Airbnb und Co.
Bei den einschlägigen Webportalen wie Airbnb oder Wimdu gibt es unzählige solcher Angebote. Über 2000 Wohnungen werden Expertenschätzungen zufolge auf diese Weise illegal an Touristen vermietet – und so dem regulären Wohnungsmarkt entzogen.
Die Stadt sucht deshalb schon länger nach geeigneten Maßnahmen, um diese Form von Zweckentfremdung zu unterbinden. In Bayern ist dafür bislang aber keine gesetzliche Regelung vorhanden. Die SPD hat deshalb die einzelnen Landesverfassungen durchstöbert und siehe da: Im Hamburger Kanon ist sie schließlich fündig geworden.
Geldstrafen in Hamburg
In Hamburg ist seit 1. Juni 2013 ein Wohnraumschutzgesetz in Kraft. Dieses erlaubt es, auch gegen die Betreiber der Internetportale empfindliche Geldstrafen zu verhängen – alleine schon dafür, dass sie unerlaubte Vermietungen bei sich anbieten.
„Wenn die Hamburger Regelungen in Bayern übernommen würden, könnte München über 2000 Wohnungen leichter zurückgewinnen“, sagt Stadträtin Beatrix Zurek, die zugleich auch Chefin des Münchner Mietervereins ist. Die SPD will deshalb entsprechenden Druck auf die Staatsregierung machen.
SPD fordert weitere Lösungen
Neben der Gesetzesverschärfung fordert die SPD das städtische Sozialreferat zudem auf, ein Expertenhearing zu organisieren, um weitere Lösungen für das Problem zu finden.
Wenn keine Gegenmaßnahmen ergriffen werden, befürchtet Zurek, wird die Zahl der Zweckentfremdungen in den kommenden Jahren noch steigen. Der Wohnungsmarkt in München ist schließlich sehr eng – entsprechend lukrativ ist es, Mietwohnungen zu teuren Touristendomizilen umzufunktionieren.
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