5G im Kommen: Mobilfunkausbau geht voran — aber langsam
München - Wie schnell wird der 5G-Ausbau in München voranschreiten? Für Stadtrat Felix Sproll (Volt) viel zu langsam. "China erforscht schon den 6G-Ausbau, wir sind vielleicht erst in zehn Jahren mit dem 5G-Ausbau fertig", sagt er.
Baumgärtner: So soll der 5G-Ausbau beschleunigt werden
5G ist im Grunde genommen eine technologische Weiterentwicklung von 4G. Sproll erklärt: "Es geht dabei aber nicht nur um Schnelligkeit, sondern auch um Zukunftstechnologie wie autonomes Fahren oder digitale Verkehrssteuerung."
In seinem Stadtratsantrag hatte Wirtschaftsreferent Clemens Baumgärtner (CSU) Maßnahmen vorgeschlagen, die den 5G-Ausbau beschleunigen sollen. Er hatte folgenden Vorschlag gemacht: Für die großen Antennen und Masten, die der 5G-Ausbau braucht, sollen städtische Liegenschaften, Gebäude und Freiflächen geprüft werden. Konkret fordert Baumgärtner, dass bis Ende 2021 die Nutzung städtischer Gebäude und Liegenschaften für Internet-Masten von aktuell zwei auf sieben Prozent erhöht wird.
Stadtwerke sollen den 5G-Ausbau koordinieren
Zudem sollen möglichst viele Standorte für 5G-Kleinzellen auserkoren werden. Baumgärtner nennt in der Vorlage etwa Hauswände, Laternen- und Lichtmasten, Haltestellen und Werbetafeln.
Seinem Vorschlag hat der Stadtrat zugestimmt, aber mit folgendem Änderungsantrag der SPD/Volt-Fraktion: Die Stadtwerke (SWM) sollen den Ausbau koordinieren. Zudem sollen sich die Mobilfunkunternehmen 5G-Anlagen teilen. Diese Art des Sharings sei längst üblich, so Baumgärtner. Generell freue er sich darüber, "dass es das Ziel aller politischen Parteien ist, dass das 5G-Netz beschleunigt werden soll". Kritisch sehe er jedoch den Vorschlag, dass die SWM den Ausbau koordinieren sollen. "Ihnen fehlt die Entscheidungsfunktion", sagt er.
Pretzl über SPD-Antrag: "Ein fauler Kompromiss"
Tobias Ruff (ÖDP) äußert zudem rechtliche Bedenken, die SWM seien Mitbewerber. Carola Hammer von den SWM erklärt jedoch, dass dies nicht der Fall sei. "Wir sind Infrastrukturanbieter, keine Mobilfunknetzbetreiber." CSU-Fraktionschef Manuel Pretzl kritisiert den SPD-Antrag aus einem anderen Grund. Er sei "ein fauler Kompromiss, der dazu führen wird, dass der 5G-Ausbau langsam kommt."
Burger widerspricht entschieden: "Es ist unredlich, zu behaupten, dass wir den Ausbau heimlich verzögern wollen." Stadtrat Lars Mentrup (SPD) ergänzt: "Mit den SWM gibt es nun für die Industrie eine Ansprechpartnerin mit viel Wissen über die Infrastruktur unserer Stadt."
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