45 Prozent: Was Dieter Reiter zur Oberbürgermeister-Umfrage sagt

Im Presseclub spricht Oberbürgermeister Dieter Reiter über seine Krisen-SPD, seine Unzufriedenheit mit der großen Koalition in Berlin und den Eisbach.
von  Ralf Müller
Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) sprach im Presseclub über den Wahlkampf, seine Partei, die große Koalition und die Eisbachwelle.
Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) sprach im Presseclub über den Wahlkampf, seine Partei, die große Koalition und die Eisbachwelle. © IMAGO/Frank Hoermann/SVEN SIMON

Immer wenn Münchens SPD-Oberbürgermeister sich über ihre Partei äußern, muss diese in Deckung gehen. Das war (und ist) bei Alt-OB Christian Ude so. Und auch der amtierende Rathauschef Dieter Reiter machte da am Dienstag im Presseclub keine Ausnahme, als er nach dem Zustand der Sozialdemokraten in Land und Bund gefragt wurde.

OB Reiter über SPD

Sie sollte sich "nicht ausschließlich um die Mühseligen und Beladenen kümmern", sondern um die "arbeitende Mitte" sowie die Älteren empfahl Reiter. Die Bestätigung kam umgehend: Zur selben Zeit forderte die SPD-Fraktion im Landtag per Pressemitteilung "ein entschlossenes Vorgehen gegen Antiziganismus".

Auf die Bundes-Politik ist der Rathauschef ebenfalls schlecht zu sprechen. Die Politik der schwarz-roten Koalition machte Reiter für die Nicht-Lösung vor allem der Miet-Probleme in der Stadt verantwortlich.

Das "Zögern und Zaudern", das Berlin ausmache, habe sich auch mit der neuen Regierung nicht verändert. In der Ampel-Koalition habe man die FDP noch für die Blockade mieterfreundlicher Gesetze verantwortlich machen, grummelte das Stadtoberhaupt. Aber die gebe es je nun "blöderweise" nicht mehr.

"Berlin tut nichts": Reiter ätzt über große Koalition

Zu den Wünschen, die Reiter zu seinem Bedauern bisher noch nicht Bundeskanzler Friederich Merz (CDU) persönlich vortragen konnte, gehören die drastische Senkung der Kappungsgrenze, das Verbot von Zeitmietverträgen und eine grundlegende Reform des Mietspiegels. Die Vorschläge lägen seit langem auf den Tisch, aber "Berlin tut nichts", ereiferte sich Reiter – wohlwissend, dass auch in dieser Bundesregierung die eigene Partei mitregiert.

Im Sommer soll die Welle laut OB Reiter wieder surfbar sein. (Archiv)
Im Sommer soll die Welle laut OB Reiter wieder surfbar sein. (Archiv) © Peter Kneffel

Eisbachwelle "bis zum Sommer hinkriegen"

Natürlich ging es im Presseclub auch um München selbst. Zur Eisbachwelle, bei der Reiter kürzlich davon gesprochen hatte, sie werde im Frühjahr wieder in Betrieb sein, sprach er nun davon, man werde sie bis "zum Sommer hinkriegen". Da habe er "große Hoffnungen" und sei "tief entspannt".

Aus seiner Tiefenentspanntheit bringt Reiter auch eine Wahl-Umfrage nicht, die ihn wie berichtet bei etwa 45 Prozent sieht – also in einer anschließenden Stichwahl. Nervöser wäre er, wenn die Prognose für ihn 52 Prozent ergeben hätte, erklärte Reiter. Dann würden viele der Wähler in der Ansicht, die Sache sei gelaufen, den Urnen fern bleiben. Und zwar viele der Münchener, "die meinen, dass ich es nicht ganz blöd gemacht habe."

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