Politfasching 2010

Wo gibt es eigentlich den besseren Klamauk? In Köln oder Berlin? Frank Müller, AZ-Aktuell-Chef, über das Mehrwertsteuerchaos von Berlin

Achtung bitte, wir schalten um zum Fasching, es spricht die FDP-Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger: „Wir bleiben bei unserer verlässlichen Wirtschafts- und Steuerpolitik.“

Na, war das ein Brüller? Tä-tää, Tä-tää, Tä-täää! Während Köln und andere Frohsinnshochburgen auf die Zielgerade des Karnevals einbiegen, fragt sich der Durchschnitts-Jeck allmählich, ob der bessere Klamauk nicht schon längst in Berlin gemacht wird. Oder was soll man sonst davon halten, wenn eine neue Koalition zum Subventionsabbau antritt und als erste Amtshandlung eine neue Subvention beschließt?

Die Rede ist von der unseligen Mehrwertsteuersenkung für Hotelbetriebe. Dass diese dem schwarz-gelben Bündnis noch um die Ohren fliegen würde, damit war zu rechnen. Dass dies auf so spektakuläre Weise geschieht, das überrascht dann doch. Mit Jürgen Rüttgers und Andreas Pinkwart haben gleich zwei Parteivizes ihren Chefs in CDU und FDP erklärt, dass sie leider unpraktikablen Unsinn beschlossen haben.

Noch nicht einmal hundert Tage nach dem Start ist Schwarz-Gelb auf einem Tiefpunkt angekommen, der die Anfangswirren von Gerhard Schröders rotgrünem Chaosclub 1998 noch unterbietet. Und der die ernsthafte Frage auslöst, wie lange diese Regierung mit ihrem Mischmasch aus halbgarem Handwerk und lupenreiner Klientelbedienung durchhalten wird. Pinkwart und Rüttgers haben dazu das Richtige gesagt. Dass sie vorher allerdings das Gegenteil mitbeschlossen haben, ist ein weiterer Höhepunkt des Faschings 2010.