Die falsche Antwort

CDU/CSU sind nicht zu links oder rechts, sondern zu schlecht: AZ-Politikchef Frank Müller über die Strategiedebatte der Union.

Bundeskanzlerin Angela Merkel Union ist in einer merkwürdigen Situation: Ihr droht eigentlich keine Gefahr – nicht von links, wo die SPD immer noch weitgehend mit ihrer eigenen Genesung beschäftigt ist. Und nicht von rechts, wo alle Sarrazins und Steinbachs dieser Welt unter normalen Umständen keine Partei von Substanz auf die Beine stellen könnten, wenn sie es denn überhaupt wollten.

Nein, die Gefahr die der Union droht, kommt aus der Mitte: aus ihr selbst. Es sind die Unzufriedenen aus der eigenen Anhängerschaft, die schon im ersten Jahr der schwarz-gelben Regierungszeit die Massenflucht aus dem bürgerlichen Lager antreten. Sie sind nicht gegangen, weil ihnen die Union zu wenig konservativ oder zu liberal ist. Sondern weil die Regierung zu schlecht ist. Man muss sich nur das Beispiel Mehrwertsteuergeschenk für Hoteliers in Erinnerung rufen. Das war nicht links oder rechts, sondern blöd.

Deswegen ist das letzte, was die Union jetzt braucht, eine Standortdebatte. Dass sie sie trotzdem führt, zeigt, wie schwach CDU und CSU geworden sind. Wenn selbst Figuren wie Posselt oder Steinbach mittlerweile in der Lage sind, die Union ins Wanken zu bringen, dann ist es wirklich schlimm um sie bestellt. Zur tragischen Figur wird allmählich die Chefin selbst. Bundeskanzlerin Angela Merkel tat das Richtige, als sie versuchte, ihre Partei neu und modern auszurichten. Und dann fehlte ihr die Kraft zu gutem Regierungshandwerk. Der Zeitpunkt, an dem sie dafür bezahlt, ist nicht mehr fern.