Künstlerhilfen: Ein unwürdiges Spiel mit Menschen
"Was nicht funktioniert, muss man verbessern", sagte Ministerpräsident Söder Mitte Oktober mit Blick auf die unzureichenden Soforthilfen für Künstler und Solo-Selbstständige, die wegen der Schließung von Spielstätten seit dem Frühjahr ohne Einkommen sind. Aber noch immer sind keine Anträge möglich.
"Wer wie Markus Söder immer wieder auf knallige Showeffekte setzt, der muss damit rechnen, dass man zuhört, hinschaut und sich auch daran erinnert, was der Inhalt des Knallbonbons war", sagt dazu Sanne Kurz, die Kultursprecherin der Grünen im Landtag. "Wer laut 'Modell Baden-Württemberg' tönt und zig-tausend Soloselbständigen im Kulturbereich Hoffnung macht, die sich dann Geld leihen, die dann Tag um Tag nach dem Prinzip Hoffnung leben, der sollte dafür sorgen, dass Mittel abrufbar sind. Mit Marketing-Gags ist es nicht getan: Dieses Spiel ist ein Spiel mit Menschen und gehört sich nicht."
Künstlerhilfen: Zustände sind unhaltbar
Auch die SPD und die FDP im Landtag halten diese Zustände für unhaltbar. Die drei Oppositionsparteien haben für Dienstag per Minderheitenvotum eine Sachverständigenanhörung anberaumt, um auf die schwierige Situation der Selbstständigen in der Kreativbranche aufmerksam zu machen. Die Anhörung wird online auf Facebook übertragen.
Das Kunstministerium schiebt den Schwarzen Peter zum Bund: Entscheidungen im Bereich der Novemberhilfe würden fehlen. "Konkret geht es um eine Entscheidung vom Bund zur Kumulierbarkeit von dessen November- und Dezemberhilfen mit einem fiktiven Unternehmerlohn, den das bayerische Soloselbstständigenprogramm vorsieht." Derzeit könnten die bayerischen Hilfen nur für Oktober ausbezahlt werden.
Das Ministerium gesteht zu, dass der "Start des Programms aus einem Guss mit Zahlungen für die Monate von Oktober bis Dezember die deutlich bessere Lösung wäre." Man stehe mit dem Bundeswirtschaftsministerium in engem Kontakt, müsse aber Entscheidungen in Berlin abwarten. Wie sagte Markus Söder so schön? "Was nicht funktioniert, muss man verbessern."
Die Anhörung am 15. Dezember ab 10 Uhr auf www.facebook.com
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