Verharmlosung des Nationalsozialismus Steinmeier "schämt" sich für AfD-Politiker

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht während eines Empfang des Bundespräsidenten für rund 600 Stipendiaten. Foto: Wolfgang Kumm/dpa

Bundespräsident Steinmeier "schämt" sich für Äußerungen von AfD-Politikern, die den Nationalsozialismus verharmlosen. Er zeigt sich auch besorgt über die Zunahme von antisemitischen Vorfällen in Deutschland.

Berlin - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat AfD-Politikern vorgeworfen, mit Äußerungen über die deutsche Erinnerungskultur dem Ruf Deutschlands zu schaden. "Ich habe den Eindruck, dass alle, die so reden, gar nicht wissen, wie viel Anerkennung und Reputation, die Deutschland in Jahrzehnten bei seinen Nachbarn aufgebaut hat, dadurch zerstört wird", sagte Steinmeier der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitag). Die Verhöhnung, die darin zum Ausdruck komme, sei unerträglich.

"Ich persönlich schäme mich für derartige Äußerungen. Ich schäme mich ebenso für verharmlosende Begriffe, die jüngst für die Zeit des Nationalsozialismus von deutschen Politikern verwendet wurden", sagte Steinmeier. Er zeigte sich überzeugt, dass "die ganz große Mehrheit der Deutschen diesen Versuch, die Zeit des Nationalsozialismus aus unserer Geschichte auszulöschen oder zu relativieren, nicht unterstützt".

AfD-Politiker Gauland und Höcke - Aussagen sorgen für Empörung

Zuletzt hatte AfD-Chef Alexander Gauland mit der Äußerung, Hitler und die Nazis seien "nur ein Vogelschiss in über 1000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte" gewesen, für Empörung gesorgt. Später sagte Gauland eingeräumt, die Aussage sei "missdeutbar und damit politisch unklug" gewesen. Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke hatte Anfang 2017 mit der Forderung nach einer "erinnerungspolitischen Wende um 180 Grad" Entrüstung ausgelöst.

Steinmeier zeigte sich auch besorgt über die Zunahme von antisemitischen Vorfällen in Deutschland. "Und es bleibt unsere historische Verantwortung, für Verhältnisse zu sorgen, in denen in Deutschland niemand Angst haben muss, eine Kippa zu tragen oder seinen jüdischen Glauben auszuüben", sagte das Staatsoberhaupt. "Es gibt zwar Antisemitismus bei denen, die zugewandert sind. Aber im Kern ist Antisemitismus unser deutsches Problem."

 

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