Politik Bundestag verlängert Afghanistan-Einsatz bis 2012

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BERLIN - Die Bundeswehr kann sich ein weiteres Jahr an derInternationalen Schutztruppe ISAF in Afghanistan beteiligen. Dasbeschloss der Bundestag am Freitag in Berlin mit breiter Mehrheit.

 

Nach neunjährigem Einsatz ist in dem neuen Mandat erstmals auch eineAbzugsperspektive für die deutschen Truppen enthalten. Demnach sollder Abzug Ende des Jahres beginnen, wenn die Lage es erlaubt.

Für das Mandat votierten in namentlicher Abstimmung 420Abgeordnete, 116 stimmten dagegen. Es gab 43 Enthaltungen. In derabschließenden Debatte hatte zuvor die SPD angekündigt, dem von derschwarz-gelben Koalition getragenen weiteren ISAF-Einsatzzuzustimmen.

Der Einsatz der Bundeswehr ist nunmehr bis zum 31. Januar 2012befristet. Die Kosten für die Verlängerung werden auf 1,06Milliarden Euro geschätzt. Die personelle Obergrenze wird wie bisherbei 5.350 Mann liegen, wobei 350 Soldaten eine "flexible Reserve"bilden. Zudem bleibt der landesweite Einsatz der gerade erstabgezogenen Aufklärungsflugzeuge vom Typ "Tornado" (RECCE) auchweiterhin möglich.

dapd

 

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