Kämmerer mahnt Trotz Millionen vom Bund: München muss sparen

Emily Engels ist Rathaus-Reporterin der Abendzeitung.
Stadtkämmerer Christoph Frey. Foto: M. Nagy

Kämmerer Christoph Frey (SPD) gibt sich trotz der angekündigten Hilfe vom Bund skeptisch. Anders als SPD-OB Dieter Reiter – der zeigt sich begeistert.

 

München - Aktuell sind es 700 Millionen Euro Gewerbesteuerausfälle, die München durch die Corona-Krise zu verzeichnen hat, berichtet Kämmerer Christoph Frey (SPD).

Im Konjunkturpaket ist nun vorgesehen, dass 100 Prozent der Ausfälle durch Bund und Länder kompensiert werden. "Das hilft uns natürlich ungemein", sagt Frey. Ein weiterer Punkt, den der Stadtkämmerer in dem Konjunkturpaket besonders begrüßt, ist die angekündigte strukturelle Hilfe über das Jahr 2020 hinaus.

MVG rechnet mit Millionenverlusten

Denn der Kämmerer sieht ein weiteres Problem auf München zukommen. Und zwar steigt der Anspruch auf die Kostenübernahme für die Unterbringung in Sozialwohnungen aktuell "sprunghaft an", so Frey. Der Bund will sich jetzt zu 75 statt 50 Prozent an diesen Kosten beteiligen. Dadurch bekommt die Stadt einen zweistelligen Millionenbetrag mehr erstattet.

Ein weiterer Punkt, der besonders helfen werde, sei die Unterstützung bei der Kompensierung der Einnahmeausfälle beim ÖPNV. Der Kämmerer erklärt: "U-Bahnen, Busse und Trams fahren noch immer im Takt." Bei weniger Fahrgästen. Dadurch gebe es bei der MVG Ausfälle von etwa 180 Millionen Euro. Auch hier will der Bund helfen – mit Unterstützung der Länder.

Stadtkämmerer will trotz Hilfen sparen

Für Frey heiße die Finanzspritze nicht, dass die Sparmaßnahmen gestoppt werden können. In seiner ersten Einschätzung gibt es durch Corona im Jahresabschluss des städtischen Haushalts ein Minus von mehr als einer halben Millarde Euro. Im ursprünglichen Plan war ein Plus von 222 Millionen Euro vorgesehen.

Durch die Hilfe vom Bund und die Einsparmaßnahmen bestehe die Chance, so Frey, dass die schwarze Null erreicht werde. Er werde dem Stadtrat in der nächsten Vollversammlung eine Auswertung darüber geben, was das Konjunkturpaket für München bedeutet.

OB Dieter Reiter (SPD) lobt schon jetzt: "Das Konjunkturpaket ist für die Kommunen ein echter Wumms!"

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