AZ-Kommentar Weiterbetrieb HKW 2: Respektlos

AZ-Rathausreporterin Emily Engels über die Entscheidung der GroKo zum Weiterbetrieb des HKW Nord. Foto: dpa/Tobias Hase

AZ-Rathausreporterin Emily Engels über die Entscheidung der GroKo zum Weiterbetrieb des HKW Nord.

 

Gegen den Willen der Münchner haben sich SPD und CSU für einen Weiterbetrieb des Kohlekraftwerkes bis 2028 entschieden. Wie wenig er den Wunsch der Mehrheit der Wähler, die für einen Kohleausstieg bis 2022 gestimmt haben, respektiert (nämlich gar nicht), macht CSU-Stadtrat Richard Quaas deutlich. Er sagt, dass die Bürger bei der Stadtratswahl im März 2020 zeigen könnten, wie sie die Entscheidung finden. Und die SPD? Die gibt zwar vor, den Bürgerentscheid ernst zunehmen, ist aber keinen Deut besser: Sie bekennt sich ebenfalls klar zu einem Weiterbetrieb bis 2028.

Quaas hat Recht: Ob die Münchner eine Rathaus-Regierung wollen, die ihre Wünsche nicht ernst nimmt, können sie tatsächlich im März 2020 entscheiden. Denn da wird ihr mehrheitlicher Wille – anders als beim Bürgerentscheid zum Kohleausstieg – sicher umgesetzt.

 

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