AZ-Kommentar Drohung der AfD: Die Erfurter Logik

Clemens Hagen.
Bodo Ramelow: Auf Empfehlung von AfD-Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland sollen ihn die Parteifreunde in Thüringen ins Amt wählen – nur um ihn zu verhindern. Foto: Martin Schutt/dpa

Der Politik-Vize Clemens Hagen zur Drohung der AfD.

 

Es ist ein Schmierentheater, das die AfD aufführt – aber eines, das gefährlich ist für die Demokratie in diesem Land. Wahrscheinlich werden die Parteifreunde in Thüringen der Empfehlung von AfD-Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland am Ende nicht nachkommen, und den Linken Bodo Ramelow ins Amt wählen – nur um ihn zu verhindern. Aber die Drohung ist real. Die AfD sitzt in allen Landesparlamenten und im Bundestag. Und nach Erfurt gilt ja erst recht, dass kein Politiker sein Amt antreten darf, wenn die Rechten ihm die Steigbügel halten. Zumindest dann nicht, wenn er ohne die Stimmen der AfD keine Mehrheit hätte.

Unter den anderen Parteien muss schleunigst ein Konsens gefunden werden, wie mit dieser Situation umzugehen ist – damit der politische Betrieb nicht kollabiert. In jedem Fall aber sollte immer die Chance bestehen, dass alle demokratischen Parteien, bei allen Unterschieden in Sachfragen und politischer Grundausrichtung, zusammenstehen – um rechten Spuk und zerstörerische Winkelzüge zu verhindern.

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