AZ-Interview Party am Gärtnerplatz: Markus Söder kündigt Maßnahmen an

"Das klassische 'Mia san Mia' würde nicht mehr in die moderne Zeit passen", sagt Ministerpräsident Markus Söder im Gespräch mit den Redakteuren Natalie Kettinger und Markus Peherstorfer. Foto: Petra Schramek

Bayerns Ministerpräsident spricht in der AZ über Outdoor-Partys in München und seine dunkelsten Momente zu Beginn der Pandemie. Außerdem macht er der Kulturszene Hoffnung auf Lockerungen.

 

München - AZ: Herr Söder, haben Sie selbst schon von der bayerischen Teststrategie Gebrauch gemacht?
Markus Söder:
Unsere Teststrategie steht und wird seit 1. Juli ausgebaut. Sie ist ein umfassendes Angebot, das nur in Bayern erbracht wird. Wir testen schneller, kostenlos und für alle. Das zusammen mit Abstand halten, Hygiene und Mund-Nasen-Schutz führt zu mehr Sicherheit und kann neue Hotspots eingrenzen.

Haben Sie sich in der Vergangenheit testen lassen?
Ja. Zum Glück negativ. Testen ist die einzige Chance, Infektionsketten zu unterbrechen und die Verbreitung des Virus einzudämmen. Deswegen werden wir die Testkapazitäten deutlich erhöhen: von aktuell 20.000 Tests am Tag auf 30.000. Unser bayerisches Testkonzept ist durchdacht und mit Virologen entwickelt: Getestet wird natürlich bei Symptomen – mit einer 24-Stunden-Garantie für den Test und das Ergebnis. Zudem wiederholend bei den entsprechenden Risikogruppen wie medizinischem Personal oder in Alten- und Pflegeheimen. Außerdem gibt es freiwillige Angebote für Schule und Kita, Polizei und Justiz. Letztlich kann sich jeder Bürger testen lassen, was gerade nach dem Urlaub sinnvoll sein kann. Und das alles kostenlos. Das ist ein Service des Freistaates Bayern für die Bürger.

Markus Söder: Jeder Bürger sollte sich testen lassen können

Trotzdem gibt es viel Kritik an diesem Weg. Die Rede ist von Gießkannenprinzip, einer trügerischen Momentaufnahme, falscher Sicherheit.
Jeder Test ist eine Momentaufnahme. Aber würde das Argument generell gelten – sollten wir das Testen dann ganz sein lassen? Unsinn. Außerdem testen wir gezielt. Wir haben eine ganz bewusste und durchdachte Strategie, indem wir die Risikobereiche zuerst und wiederholt testen. Aber warum soll nicht auch jeder Bürger das machen können? Zumal wir schon öfter erlebt haben, dass Zufallsergebnisse größere Cluster verhindert haben. Auf dem Spargelhof im Schwäbischen zum Beispiel: Dort hat ein Hausarzt bei einem Betroffenen anlässlich einer anderen Behandlung mitgetestet, dadurch konnte ein Cluster erkannt und eingedämmt werden. Das Hauptargument scheint mir, dass einige Länder schlicht die Kosten scheuen.

Nordrhein-Westfalen testet nun regelmäßig die Belegschaften in Schlachthöfen. Wäre Vergleichbares nicht auch in Bayern sinnvoll? Also Tests überall dort, wo Menschen eng zusammen arbeiten oder leben – sei es in Schlachthöfen, bei Erntehelfern oder in Flüchtlingsunterkünften? Auch der aktuelle Ausbruch in Seefeld ist schließlich zufällig von einem Hausarzt entdeckt worden.
Wir machen Reihentestungen in Schlachthöfen, in Asylunterkünften oder anderen Bereichen. Wir gehören weltweit zu den Ländern, die umgerechnet auf 100.000 Einwohner mit die höchsten Testkapazitäten vorhalten. Wir testen dabei mehr als Österreich, Südkorea oder Japan. Jetzt ergänzen wir dieses Angebot. Die Mehrzahl der Virologen und Bürger begrüßt dies. Was kann daran falsch sein, sich in Bayern kostenlos testen zu lassen, während einem woanders ein Test verweigert oder erst nach längerer Zeit mit spürbaren Kosten gestattet wird?

Partygeschehen in München: "Viele glauben, dass Corona vorbei ist"

Aber die Zahl der Fälle steigt wieder.
Corona ist ja nicht weg. Die Erleichterungen haben zum Glück kaum dazu geführt, dass es nennenswert höhere Infektionen gibt. Die Situation ist im Moment stabil und erscheint nicht bedrohlich. Doch wenn ich mir manche TV-Bilder von Stränden oder Partys in Deutschland oder auch bei uns in München anschaue, habe ich das Gefühl, einige vergessen, wie gefährlich das Virus ist. In vielen Ländern der Welt ist die Lage dramatisch, die zweite Welle rollt dort bereits. Deswegen werden wir bei uns sehr, sehr genau beobachten und im Zweifelsfall sofort gegensteuern. Lebensfreude und Vernunft dürfen kein Gegensatz sein.

Sie spielen auf das Partygeschehen am Gärtnerplatz und an der Isar an. Was haben Sie konkret vor?
Wir sind mit der Stadt und der Polizei im Gespräch. Wir wollen keinem die Freude nehmen. Diskotheken und Clubs sind geschlossen und werden es wahrscheinlich noch länger bleiben, weil dort ein erforderliches Abstandhalten und Hygienemaßnahmen sehr schwer umzusetzen sind. Insbesondere, wenn Alkohol dazukommt. Vor diesem Hintergrund haben wir Verständnis dafür, dass man sich draußen treffen will. Bislang haben wir damit wenig schlechte Erfahrungen gemacht, aber wir spüren, dass sich gerade in den Großstädten die Sorglosigkeit verstärkt. Darauf werden wir zunächst vor allem mit Gesprächen und Hinweisen reagieren.

Und an welche Maßnahmen denken Sie dann?
Das müssen im einzelnen Stadt und Polizei entscheiden. Wir appellieren aber an die Vernunft. Ich werfe keinem vor, dass er von Corona ermüdet oder genervt ist. Viele glauben, dass Corona vorbei ist. Das ist im besten Falle naiv. Aber Naivität ist ein Luxus, den sich eine Staatsregierung nicht leisten darf. Das heißt: Wir dürfen das Beste hoffen, müssen uns aber immer auf das Schlechteste vorbereiten.

"Wenn die Situation stabil bleibt, kann es weitere Lockerungen geben"

Wie lange müssen wir noch mit Maske herumlaufen?
Wie lange dauert Corona? So lange, wie es keinen Impfstoff und kein Medikament gibt, ist der Mund-Nasen-Schutz ein zentrales Instrument. Viele andere Möglichkeiten gibt es nicht. Die Maske schützt vor Ansteckung und Verbreitung von Corona.

Wann wird es weitere Lockerungen geben?
Wenn die Situation in den nächsten Wochen stabil bleibt, kann es weitere Erleichterungen geben. Dann kann die Zahl der Besucher bei Feiern oder Veranstaltungen erhöht werden – ob in der Kultur oder privat. Wir haben vereinbart, dass wir Mitte Juli schauen, wie die aktuellen Lockerungen wirken. Dann entscheiden wir, wie es weitergeht.

Dürfen sich die kulturellen Spielstätten Hoffnungen darauf machen, dass – vielleicht nach der Theaterpause – die starre Zahl von 100 Besuchern durch eine flexiblere Regelung ersetzt wird?
Da gibt es berechtigte Hoffnung. Gerade bei größeren Häusern mit der Möglichkeit des Abstandhaltens kann man das gut diskutieren. Mir machen aber weniger die großen Opernhäuser Sorgen, die wirtschaftlich abgesichert sind. Wir haben auch die freie Kulturszene im Blick, die schon vor Corona finanziell auf Kante genäht war und deswegen jetzt besonders viel Unterstützung braucht. Wir überprüfen Woche für Woche und hoffen, weiter erleichtern zu können. Die entscheidende Frage wird sein: Wie kommen die Menschen aus dem Urlaub zurück? Welches Infektionsgeschehen haben wir dann? Auf dieser Grundlage werden wir dann weiter entscheiden.

Freie Künstler: "Ein entscheidender Faktor der bayerischen Identität"

Die Soloselbstständigen haben lange auf Unterstützung gewartet und erhalten nun maximal 1.000 Euro für maximal drei Monate. Das ist, gerade in München, zum Sterben zu viel und zum Leben zu wenig.
Der Kunstminister ist an dem Thema intensiv dran. Und mittlerweile läuft es etwa bei den Anträgen deutlich schneller. Wir unterstützen Künstler und Spielstätten aus tiefer Überzeugung. Sie sind ein entscheidender Faktor für die bayerische Identität. Zudem wird auch die Grundsicherung immer stärker in Anspruch genommen.

Grundsicherung zu beantragen, empfinden jedoch viele als beschämend.
Dafür habe ich Verständnis. Aber wenn man sich Sorgen um die Existenz macht, darf man die Angebote annehmen, die diese stabil sichern. Trotzdem: Je länger der Staat Maßnahmen trifft, desto länger muss er auch finanzielle Hilfe leisten. Außerdem denken wir darüber nach, ob man Erfahrungen aus Freizeitparks oder Tiergärten nicht auch auf andere Veranstaltungen übertragen kann, indem man Wege, Eingang und Ausgang zur sicheren Steuerung von Besuchern vorgibt. Dies könnte auch ein Modell für Weihnachtsmärkte werden.

"Wenn man alles über Ischgl gewusst hätte, hätte man früher reagiert"

Wenn Sie auf die "heiße Phase" der Pandemie zurückschauen: Gab es einen Moment, in dem Sie Angst hatten?
Es gab wirklich sehr schwierige Momente: morgens die Zahl der Neuinfektionen und der Toten, abends der Blick in ein leeres Lager für Schutzausrüstung. Es gab keine Blaupause für den Umgang mit Corona – aber sehr schnell Parallelen zu Italien. Daher mussten wir rasch und konsequent handeln. Aber ohne die Geduld der Menschen hätten wir es nicht so gut überstanden. Wir haben Verantwortung für unsere Eltern und Großeltern, aber auch für viele junge Risikogruppen. Und wir sind bis heute nicht wirklich sicher, welche Folgen Corona langfristig für Körper und Organe hat. Normalerweise dauert es mehrere Jahre, bis eine Krankheit vollständig erforscht ist. Corona kennen wir erst seit sieben Monaten. Deshalb lernen auch Wissenschaftler jeden Tag dazu. Wir müssen weiter intensiv forschen. In Bayern starten wir jetzt dazu eine Studie mit Kindern. Wir begleiten in den nächsten Monaten Kindergärten und Schulen an rund 50 Standorten, um noch besser gerüstet zu sein.

Was würden Sie in der Rückschau anders machen?
Wenn man alles über Ischgl gewusst hätte, hätte man vielleicht noch früher reagieren können.

Noch einmal zum Thema "Man lernt ständig dazu": Masken fanden Sie anfangs alles andere als überzeugend, mittlerweile sieht man Sie kaum noch ohne.
Das hat mit den veränderten Einschätzungen der Experten zu tun. Anfangs war sogar unter anderem das Robert-Koch-Institut zurückhaltend. Aber mit jeder Lockerung war klar, dass es einen Schutz braucht. Gerade dort, wo Abstandhalten schwierig ist, hilft nur der Mund-Nase-Schutz. Die Maske bleibt das beste Mittel, um andere zu schützen. Sie ist keine Schikane, sondern ein Zeichen des solidarischen Miteinanders.

Wie viele von diesen weiß-blauen Rautenmasken haben Sie eigentlich?
Viele. Und ich habe auch etliche mit anderen Motiven zugeschickt bekommen. Ich weiß aber auch, dass es für manche beschwerlich ist, Masken zu tragen. Deshalb haben wir Erleichterungen geschaffen, zum Beispiel für Verkäuferinnen im Kassenbereich. Aber interessant ist doch: Manche Unternehmer raten ihren Angestellten, die Masken aufzubehalten, weil sonst weniger Kunden kommen. Letztlich geht es um die Sicherheit von uns allen.

Was zu Beginn der Beschränkungen ebenfalls ziemlich unklar war, war die Sache mit den Ausflügen: Sind Sie nun erlaubt – oder nicht?
Es gab ja Bundesländer, die sogar die Einreise von Nachbarn verweigert haben. Den Hamburgern etwa wurde verwehrt, ins Umland zu fahren. Wir haben in Bayern dagegen immer versucht, eine gute Balance zu wahren. Der eine oder andere hat vielleicht im Eifer mal etwas überinterpretiert, etwa bei der berühmten Parkbank-Episode. Doch das wurde ja schnell klargestellt. Ich bin allen Mitarbeitern in Krankenhäusern, Gesundheitsämtern und der Polizei jedenfalls sehr dankbar für ihren großartigen Einsatz.

Andere Dinge wurden von Gerichten klargestellt oder gekippt: die Corona-Sperrstunde, das Wellnessverbot, der "triftige Grund" für das Verlassen der Wohnung.
Wir sind in 98 Prozent der Fälle vor Gericht bestätigt worden. Und haben natürlich anderslautende Entscheidungen akzeptiert und rasch umgesetzt. Das ist das Prinzip von Demokratie und Rechtsstaat. Man muss nicht jede Entscheidung teilen, aber respektieren sollte man sie schon.

Verhältnis zu Freien Wählern? "Ich bin dankbar für gutes Miteinander"

Die Opposition und auch die Freien Wähler hätten in Zukunft gerne mehr Mitsprache für den Landtag bei Maßnahmen, die die Grundrechte einschränken. Das möchte die CSU nicht.
Wir handeln immer nach Recht und Gesetz, das Parlament war nach der verfassungsmäßigen Ordnung beteiligt. Jedes Gesetz ist ausschließlich vom Parlament beschlossen worden. Ich habe oft und rasch auf die Wünsche des Landtags reagiert, auch von der Opposition. Von den Grünen kam zum Beispiel der Vorschlag der Eltern-Kind-Gruppen – eine gute Idee, die ich gerne aufgenommen habe. Übrigens schneller, als es ein Parlament beschließen kann. Dasselbe galt für Vorschläge der SPD für den sozialen Bereich. Deshalb hat es uns etwas überrascht, dass die SPD keine inhaltliche Kritik übt, sondern nur jeweils länger beraten möchte. Es gibt aber in Deutschland klare Regeln, im Bund genauso wie in den Ländern: Gesetze macht das Parlament, Rechtsverordnungen die Regierung. In Krisenzeiten ist rasches Handeln nötig. Wenn eine Feuerwehr einen Brand löschen muss, kann sie auch nicht auf eine Entscheidung des Stadtrats warten.

Sie haben vier Kinder, davon sind zwei schulpflichtig. Wie lief das Homeschooling im Hause Söder?
Wir haben da gute Erfahrungen gemacht. Aber das ändert nichts daran, dass es auch viele kritische Rückmeldungen von Eltern gab. Daher werden wir noch vor der Sommerpause einen Digitalisierungsgipfel abhalten, der sich nur mit dem Thema Schulen beschäftigt. Dazu laden wir Vertreter der Kommunen, der Lehrerschaft, der Eltern und der Schüler ein.

Wie kommen Sie denn mit den Freien Wählern aus?
Gut.

Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger hat von Vertrauensbruch und vergiftetem Klima gesprochen. Er beschwerte sich über "gezielte Gemeinheiten aus der CSU" mit dem Ziel, ihn zu beschädigen.
Die Staatsregierung arbeitet sehr gut zusammen. Alle Beschlüsse werden einstimmig gefasst. Natürlich müssen wir aber alles intensiv diskutieren und abwägen. In einer Koalition ist das der Normalfall. Gerade Krisen erfordern ein besonders gründliches Prüfen. Dabei ist es wichtig, auch unterschiedliche Standpunkte einzubringen. Weder wir noch die Freien Wähler haben die alleinige Weisheit gepachtet. Das klassische "Mia san Mia" würde auch nicht mehr in die moderne Zeit passen. Ich bin jedenfalls allen in der Staatsregierung dankbar für das gute Miteinander.

Kandidatur für CDU-Vorsitz? Söder: "Mein Platz ist in Bayern"

Wie geht es mit der Autobranche weiter? Sie haben ja angekündigt, dass da noch was kommt.
Ich werde mich mit meinen Kollegen Stephan Weil aus Niedersachsen und Winfried Kretschmann aus Baden-Württemberg beraten. Denn die Automobilindustrie mit ihren Zulieferern ist das Herzstück der deutschen und bayerischen Industrie. Daran hängen Tausende von Arbeitsplätzen. Daher braucht es einen Investitionsschub gerade für die Zulieferbetriebe. Dazu gehört, wie wir die Mitarbeiter besser qualifizieren können, autonomes Fahren und saubere Antriebe.

Haben Sie Ihren Urlaub an der Küste schon gebucht?
Ich mache natürlich Urlaub in Bayern. Zudem geht es an die Nordsee, um mit meinem schleswig-holsteinischen Amtskollegen Daniel Günther über den Klimaschutz zu reden, da Alpen und Küste am stärksten vom Klimawandel betroffen sind. Wir werden dazu wohl durch das Watt wandern. Ich finde, Deutschland ist ein tolles Urlaubsland. Jeder sollte mal auf der Zugspitze und auf Helgoland gewesen sein. Nach Mallorca kann man immer fliegen.

Wollen Sie an der Nordsee mal testen, wie Sie außerhalb Bayerns bei den Wählern so ankommen?
Nein. Das ist einfach gute Zusammenarbeit und voneinander lernen. Das Watt ist der größte See-Nationalpark in Deutschland und wir haben mit dem Bayerischen Wald bald den größten Wald-Nationalpark. Da bietet sich eine Zusammenarbeit an.

Ihr Amtskollege in Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, hat neulich mal gesagt, er nehme Ihre Aussage ernst, dass Ihr Platz in Bayern sei – und betrachte Sie daher nicht als Konkurrenten um die Kanzlerkandidatur. Sind Sie dankbar, dass das endlich mal jemand ernst nimmt?
Ich kandidiere nicht als CDU-Vorsitzender. Aber ich rate trotzdem: Wir sollten uns um die Bewältigung der Corona-Krise kümmern. Es geht um das Schicksal vieler Menschen und nicht um die Karriere einzelner. Jeder, der glaubt, dass die aktuellen Umfragewerte für die Union ein leichtes Surfen ins Kanzleramt bedeuten, muss wissen, dass dies persönliche Werte von Angela Merkel sind und nicht auf andere Personen übertragen werden können. Mein Platz ist in Bayern.

Lesen Sie hier: Bayerns SPD-Fraktion wirft Söder "glatten Rechtsbruch" vor

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