AfD-Spitzenkandidat unerwünscht Sorge um Ansehen: Nürnberg schmeißt Gauland raus

Die Spitzenkandidaten der Partei Alternative für Deutschland (AfD) für die Bundestagswahl, Alexander Gauland (li.) und Alice Weidel. Foto: Bernd von Jutrczenka

Die Stadt Nürnberg versucht aus Sorge um ihren Ruf, eine Wahlkampfveranstaltung der AfD zu verhindern, auf der Alexander Gauland sprechen soll. Der Grund: Der AfD-Spitzenkandidat hatte in einer Rede gesagt, die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung in der Türkei "entsorgen" zu wollen.

Nürnberg - Die Stadt Nürnberg will aus Sorge um ihren guten Ruf eine Wahlveranstaltung der AfD platzen lassen. Wegen einer angekündigten Rede von AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland kündigt die Kommune den Mietvertrag für den Veranstaltungsort. Das sagte ein Sprecher der Stadt am Dienstag.

Gauland beleidigte Integrationsbeauftragte

Hintergrund ist eine umstrittene Äußerung Gaulands über die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD). Bei einer Wahlkampfveranstaltung im thüringischen Eichsfeld hatte er kürzlich davon gesprochen, Özoguz in der Türkei zu "entsorgen". "Es ist nicht auszuschließen, dass Herr Gauland so etwas wieder sagen wird", sagte der Sprecher. Doch das soll demnach nicht in Nürnberg passieren.

Begründet wird die Kündigung mit den Vertragsbedingungen. Darin heißt es, dass die Stadt nach vorheriger Abmahnung und einer angemessenen Frist den Vertrag widerrufen kann - wenn eine Störung der öffentlichen Ordnung oder eine Schädigung des Ansehens der Stadt zu befürchten seien.

Die Stadt hatte die AfD am Freitag aufgefordert, bis zu diesem Dienstag zu versichern, dass Gauland bei der Wahlkampfveranstaltung am Samstag in der Meistersingerhalle nicht sprechen werde. Dem sei die Partei nicht nachgekommen, sagte der Sprecher. Vielmehr habe die AfD in einem Schreiben an die Stadt den Auftritt Gaulands bekräftigt.

AfD nennt Schreiben "Erpressungsbrief"

Die AfD wiederum hatte das Schreiben der Stadt Nürnberg unter anderem an die Online-Redaktion der AZ weitergeleitet und dieses im Betreff einen "Erpressungsbrief" gennant. Die Partei bestätigt darin noch einmal das umstrittene Özogus-Zitat von Gauland.

Die Stadt Nürnberg nannte diese Passagen in ihrer Antwort demzufolge "durch nichts zu rechtfertigende beleidigende und die Menschenwürde verletzende Äußerungen".

 

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