U6 bis zum Flughafen München? Bauminister Christian Bernreiter gerät in Rage
München - Eine Machbarkeitsstudie für die Verlängerung der Münchner U-Bahn-Linie U6 zum Flughafen hat zu einem Krach zwischen dem bayerischen Bauminister Christian Bernreiter (CSU) und der Haushaltsexpertin der Grünen im Bayerischen Landtag Claudia Köhler geführt. Bernreiter wies Köhlers Vorwurf der "Unwahrheit" an die Adresse seines Ministeriums als "Frechheit" zurück.
Köhler hatte sich darüber beklagt, dass die Regierungsparteien CSU und Freie Wähler "auf das Parlament pfeifen", weil deren Abgeordnete behauptet hatten, das Geld für die Machbarkeitsstudie sei im Nachtragshaushalt 2025 vorgesehen. Das Bauministerium habe diese Falschdarstellung überdies noch bestätigt, so Köhler: "Ich halte das für sehr bedenklich."
"Wenn Frau Köhler ihre Hausaufgaben gemacht hätte": Bauminister Bernreiter kritisiert Grünen-Abgeordnete
Der Haushaltsausschuss des Landtags habe am vergangenen Donnerstag auf einen Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen hin das Geld für die Machbarkeitsstudie beschlossen, hielt Minister Bernreiter dem entgegen: "Wenn Frau Köhler ihre Hausaufgaben gemacht hätte, müsste sie nicht solche haltlosen Anschuldigungen verbreiten."
Köhler sieht sich keineswegs im Unrecht. Am 26. Februar habe die CSU behauptet, 75.000 Euro als sogenannte Anschubfinanzierung seien "bereitgestellt", aber erst am 13. März habe sich der Ausschuss mit einem entsprechenden Änderungsantrag überhaupt befasst.
Die Grünen-Politikerin legt nach: "Wohin sind wir in Bayern gekommen, wenn sich nicht einmal ein Ministerium an die parlamentarischen Gepflogenheiten hält und beim Ertappen statt Richtigstellung oder Bedauern lieber die Oppositionsabgeordnete beschimpft?"
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