SPD-Rebell will trotz Wahl durch AfD-Stadtrat im Amt bleiben

Ein AfD-Stadtrat hat im mittelfränkischen Höchstadt zwei Kommunalpolitikern seine Stimme gegeben und sie damit ins Amt stellvertretender Bürgermeister gehievt. Beide tragen jetzt eine Bürde. Ein SPD-Mann zieht zusätzlich den Zorn seiner Partei auf sich.
| dpa
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Natascha Kohnen (SPD) während einer Pressekonferenz. Foto: Daniel Karmann/dpa/Archivbild
dpa Natascha Kohnen (SPD) während einer Pressekonferenz. Foto: Daniel Karmann/dpa/Archivbild

Höchstadt (dpa/lby) - Der zweite Bürgermeister von Höchstadt an der Aisch widersetzt sich der Maßgabe von Bayerns SPD-Chefin Natascha Kohnen, sein Amt niederzulegen oder aus der Partei auszutreten. Günter Schulz war am vergangenen Montag wohl mit der Stimme des AfD-Stadtrates Christian Beßler zum stellvertretenden Bürgermeister von Höchstadt gewählt worden. Der AfD-Mann hatte sein Wahlverhalten bei der geheimen Abstimmung auf der Webseite seiner Partei öffentlich gemacht. Kohnen hatte daraufhin erklärt, das sei mit der Sozialdemokratie nicht zu vereinen.

Schulz kündigte am Abend an, er wolle sein Ehrenamt behalten und sehe keinen Anlass, zurückzutreten. Dieselbe Einstellung vertrat Axel Rogner, der für die Junge Liste - ebenfalls mit Stimme Beßlers - in das Amt des dritten Bürgermeisters gewählt worden war. Er wolle auch nicht aus der SPD austreten, sagte Schulz.

Jegliche Zusammenarbeit mit der AfD verbiete sich für die Sozialdemokratie, sagte Kohnen dagegen der Deutschen Presse-Agentur am Montag. In der AfD gebe es rechtsextreme Tendenzen. Das sei mit den Werten der Sozialdemokratie in keiner Weise vereinbar. "Ich habe das in einem Brief an die Verantwortlichen vor Ort deutlich gemacht", sagte Kohnen. Ähnlich hatte sich zuvor schon der SPD-Kreisvorsitzende Friedrich Müller geäußert. Unklar blieb, ob die SPD in diesem Fall ein Druckmittel gegen ihr Parteimitglied Schulz hat.

Schulz und der sich in einer ähnlichen Problematik befindliche Rogner kündigten am Abend an, ihre Ämter nicht zur Verfügung zu stellen. Auch Rogners Wahl zum dritten Bürgermeister war wohl nur durch die Stimme Beßlers möglich geworden. Auch in diesem Fall hatte Beßler öffentlich seine Unterstützung für Rogner erklärt.

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